Kanton reagiert auf zu hohe Grossratsspesen

Drei Grossräte, die jeweils aus Zürich oder Bern an die Kommissionssitzungen und die Sessionen des Bündner Kantonsparlaments gereist sind, kassierten bis zu mehr als 7000 Franken Reisespesen pro Jahr. Die Kosten für die Anreise bezahlten jeweils Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Weil laut der Geschäftsordnung des Grossen Rates dessen Mitglieder nicht nur die Reisespesen zurückerstattet erhalten, sondern sie auch eine sogenannte Reisezeitentschädigung in gleicher Höhe beziehen können, verdoppelten sich die hohen Bezüge der drei Grossräte gewissermassen automatisch.

Von einem Mitarbeiter entdeckt

Entdeckt wurden die hohen Spesenrechnungen von einem Mitarbeiter der kantonalen Finanzverwaltung, wie Finanzdirektorin Barbara Janom Steiner auf Anfrage erklärte. Die Finanzverwaltung habe sich daraufhin ans Departement gewandt und dieses wiederum über die Standeskanzlei ans Ratsbüro.

Inzwischen hat das Ratsbüro ein Zusatzpapier zur Geschäftsordnung erarbeitet, das klar macht, welche Reisespesen bezahlt werden und welche nicht. «Bezahlt werden nur die effektiven Kosten für die Fahrt vom Wohnort an den Sitzungsort», erklärt Janom Steiner und verweist auf Artikel 40 der grossrätlichen Geschäftsordnung. Die drei Parlamentarier haben zwar allesamt ihren offiziellen Wohnsitz in Graubünden, arbeiten aber ausserhalb des Kantons. Dem Grossen Rat verrechneten sie nicht die Fahrt vom Wohnort ins Grossratsgebäude, sondern jene von ihrem jeweiligen Arbeitsort nach Chur.

Damit ist nun Schluss. Das neue Papier ist inzwischen von der Konferenz der Fraktionspräsidenten des Grossen Rates diskutiert und verabschiedet worden.
Inzwischen wurden die Erläuterungen zum Reglement auch in einem Teil der Fraktionen besprochen. «Es sind sich eigentlich alle einig, dass die Bezüge der drei Parlamentarier nicht korrekt waren», sagt Janom Steiner. Für das parlamentarische Trio könnten die überhöhten Spesenabrechnungen ein Nachspiel haben. «Es wird derzeit geprüft, ob man von den drei Parlamentariern die zu viel bezahlten Spesen zurückfordern kann», so Janom Steiner. (obe)