Liechtenstein sistiert das Millionenprojekt S-Bahn

Vaduz. – Beim Projekt geht es um Investitionen von 90 Millionen Euro auf Liechtensteiner Staatsgebiet. Die Regierungen in Vaduz und Wien verständigten sich 2012 darauf, die Investitionen je zur Hälfte zu finanzieren. Österreich will von dieser Vereinbarung, die nie auf Regierungsebene unterschrieben wurde, jedoch nichts mehr wissen und neu verhandeln.

Warten auf neue Vorschläge

Die Liechtensteiner Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer erläuterte die Situation vor dem Parlament, dem 25-köpfigen Landtag, in Vaduz. Sie sagte, die Regierung warte nun auf die neuen Vorschläge aus Wien.

Österreichs Verkehrsminister Alois Stöger hatte seiner Liechtensteiner Kollegin bei einem Treffen im März in Innsbruck, an dem auch Bundesrätin Doris Leuthard zugegen war, erklärt, die Finanzierung des Projekts müsse neu verhandelt werden.

Wie Amann-Marxer vor dem Parlament sagte, will die österreichische Seite nicht nur die Finanzierung der Infrastruktur geklärt haben, sondern zusätzlich jene der Reinvestitionen, des Betriebs und des Unterhalts.

Es wird nichts mehr draufgepackt

Regierungsrätin Amann-Marxer machte deutlich, dass auf die Vereinbarung, die Liechtenstein 45 Millionen Franken kostet, nichts mehr draufgepackt werde. Das Fürstentum warte jetzt auf die Vorschläge aus Österreichs.

Somit wird der Finanzierungsbeschluss über die Investitionen zum Ausbau der Bahninfrastruktur für eine S-Bahn auf Staatsgebiet des Fürstentums kaum wie geplant im Juni dem Liechtensteiner Parlament unterbreitet.

Rückendeckung erhalten

Regierungsrätin Amann-Marxer erhielt nach ihren Erklärungen Rückendeckung im Parlament. Die Abgeordneten zeigten sich verwundert über die Politik Österreichs. Es wurde von einem «unfreundlichen Akt» des Nachbarn gesprochen. Der Regierung wurde aber auch geraten, eine «Exit-Strategie» zu verfolgen und aus dem Projekt auszusteigen, weil das Projekt in Liechtenstein nicht unumstritten sei.

Beim Projekt der S-Bahn FL.A.CH ist vorgesehen, die vorhandene Eisenbahninfrastruktur soweit auszubauen, dass die Eisenbahn via Fürstentum im Halbstundentakt zwischen Feldkirch und Buchs verkehren kann. (sda)