Fertig «Unterschriftenbschiss»? Der Kanton St. Gallen reagiert

Mit E-Collecting sollen Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden künftig auch elektronisch gesammelt werden können, schrieb die St. Galler Staatskanzlei am Montag in einer Mitteilung. Die entsprechende Plattform soll ab Frühjahr 2026 für Unterschriftensammlungen auf kantonaler Ebene in Betrieb genommen werden.

In einem sieben Jahre langen Pilotversuch würden damit erstmals Erfahrungen gemacht, wie gross der Aufwand für das Sammeln elektronischer Unterschriften im Vergleich zum Sammeln von Unterschriften auf der Strasse ist. Gleichzeitig könnten gemäss Mitteilung «die Wirkung von E-Collecting auf die direktdemokratischen Instrumente» erprobt werden.

Automatischer Abgleich mit Stimmregister

Vorerst sollen höchstens 50 Prozent der für das Zustandekommen eines Begehrens notwendigen gültigen Unterschriften in elektronischer Form gesammelt werden können. Es wird dennoch damit gerechnet, dass E-Collecting die politischen Gemeinden spürbar entlastet, da diese weniger handschriftliche Unterschriften bescheinigen müssen.

Per E-Login muss sich eine Person vor der Unterschriftabgabe über den Authentifizierungsdienst der Schweizer Behörden ausweisen. Wird ein Referendums- oder Initiativbegehren elektronisch unterzeichnet, erfolgt ein automatisierter Abgleich mit dem Stimmregister.

Damit werde verhindert, dass eine Person mehrere Unterschriften für die gleiche Sammlung abgeben kann. Dies sei auch vor dem Hintergrund von mutmasslichen Unterschriftenfälschungen und problematischen Sammelpraktiken auf eidgenössischer Ebene ein wesentlicher Fortschritt.