Finanzausgleich: Davos zwischen Einzahlung und Bezug
Die Bündner Regierung hat den zweiten Wirksamkeitsbericht zum kantonalen Finanzausgleich für die Jahre 2020 bis 2025 veröffentlicht und dem Grossen Rat eine Teilrevision des Gesetzes unterbreitet. Die Analyse zeigt, dass das System grundsätzlich funktioniert.
Die Bündner Regierung hat den zweiten Wirksamkeitsbericht zum kantonalen Finanzausgleich für die Jahre 2020 bis 2025 veröffentlicht und dem Grossen Rat eine Teilrevision des Gesetzes unterbreitet. Die Analyse zeigt, dass das System grundsätzlich funktioniert.
Saldo verändert sich
Die Auswertungen des Kantons zeigen zudem, dass sich der Gesamtsaldo einer Gemeinde im Finanzausgleich von Jahr zu Jahr verändern kann. Für Davos weist der Bericht für 2023 noch einen positiven Saldo von rund 2,26 Millionen Franken aus, die Gemeinde erhielt also unter dem Strich Beiträge aus dem System. 2024 zahlte Davos dagegen netto rund 1,67 Millionen Franken ein.
Solche Veränderungen ergeben sich aus der jährlichen Neuberechnung der Steuerkraft sowie der verschiedenen Ausgleichsinstrumente. Entscheidend ist dabei auch der kantonale Vergleich: Selbst wenn sich die Situation in Davos kaum verändert, kann sich der Saldo verschieben, wenn sich die Steuerkraft anderer Gemeinden stärker oder schwächer entwickelt.
Anpassungen beim Lastenausgleich
Der Bündner Finanzausgleich berücksichtigt neben der Steuerkraft auch strukturelle Faktoren. Über den sogenannten Gebirgs- und Schullastenausgleich werden etwa höhere Infrastrukturkosten von Berggemeinden oder auch eine hohe Schülerquote teilweise abgefedert.
Genau bei diesem Instrument schlägt die Regierung nun Anpassungen vor. Künftig soll die Schülerquote stärker gewichtet werden. Neu soll zudem auch die Siedlungshöhe als zusätzlicher Kostenfaktor berücksichtigt werden. Damit will der Kanton den besonderen Bedingungen von Berggemeinden besser Rechnung tragen.
Ob diese Änderungen umgesetzt werden, entscheidet der Grosse Rat voraussichtlich in der Junisession.
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