Somedia gewinnt Markenrechtsstreit gegen Schawinski um «Radio Grischa»

Im erbitterten Rechtsstreit um die Marke «Radio Grischa» hat Somedia einen Sieg errungen. Roger Schawinski und Stefan Bühler, die Initianten von Radio Alpin, hatten versucht, Somedia die Nutzung der Marke «Radio Grischa» zu untersagen. Das Handelsgericht Zürich liess diese Forderung abblitzen und wies die Anträge von Schawinski und Bühler zurück. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann vor das Bundesgericht gezogen werden.

Wie es in einer Mitteilung von Somedia vom Freitag heisst, hält das Handelsgericht in seiner Urteilsbegründung fest, dass Somedia die Marke «Radio Grischa» weiterhin rechtmässig verwendet. Die Marke mit dem ikonischen Steinbock würde nach wie vor genutzt und auch etwa von diversen Streaming-Dienstleistern als Internetradio angeboten. Das Handelsgericht habe damit zu Recht anerkannt, dass Somedia die Marke «Radio Grischa» nie aufgegeben hatte und noch immer ein Gebrauch im Wirtschaftsverkehr vorliegt. Das Handelsgericht weist darauf hin, dass selbst Schawinski zugegeben hatte, dass «Radio Grischa» in der Lokalbevölkerung noch «äusserst beliebt» sei. 

Somedia ist erfreut

Laut Mitteilung hat das Gericht ausserdem das Verhalten von Schawinski und Bühler kritisiert: «Entsprechend fragt sich vielmehr, ob es nicht die Gesuchsteller Schawinski und Bühler sind, welche mit ihrem Geschäftsgebaren in die schutzwürdige Marktposition der Gesuchsgegnerinnen (Somedia) eingreifen beziehungsweise sich gar wettbewerbswidrig verhalten.» Schawinski und Bühler müssen nun die Gerichtskosten tragen und Somedia für das Verfahren entschädigen.

Somedia begrüsst das Urteil des Handelsgerichts Zürich und sieht sich in ihrer Strategie und ihrem Engagement für die Marke «Radio Grischa» bestätigt, wie es in der Mitteilung heisst. «Wir haben nie daran gezweifelt und sind trotzdem sehr erfreut, dass das Gericht unsere Position in vollem Umfang bestätigt hat», sagt Silvio Lebrument, Verwaltungsratspräsident von Somedia. «Das Urteil zeigt deutlich, dass die Marke ‹Radio Grischa› nicht nur eine historische Bedeutung hat, sondern auch heute noch eine Schlüsselrolle in der regionalen Medienlandschaft spielt.»

Schawinski dementiert Niederlage

Es stimme nicht, dass der Markenrechtsstreit um Radio Grischa zugunsten der Somedia entschieden worden sei, widersprachen Schawinski und Bühler gleichentags in einer Stellungnahme. Vor dem Handelsgericht Zürich sei es allein um die Verwendung des Firmennamens Radio Grischa AG gegangen und den könne Somedia nun weiterhin verwenden.

«Über die Nutzung der Marke Radio Grischa befindet hingegen das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und nicht das Handelsgericht. Das Verfahren vor dem IGE sei weiterhin hängig, schrieben Schawinski und Bühler.

»Wir haben unsere Firma unter dem Namen Radio Alpin Grischa AG vor einiger Zeit gegründet und im Handelsregister eintragen lassen. An der Marke Radio Grischa für unseren Sender halten wir fest", betonen die Radiomacher. (red/sda)