Hohe Busse für Casino Davos wegen Verstoss gegen Schutzvorschriften

Den Vorwurf «Verletzung von Sozialvorschriften» wollte die Aufsichtsbehörde gegenüber Keystone-SDA nicht weiter ausführen.

«Es handelt sich um eine Verletzung von gesetzlichen Vorschriften im Bereich des Sozialschutzes. Da das Bundesverwaltungsgericht noch über den Fall entscheidet, bitten wir, von weiteren Spekulationen oder Details abzusehen», schrieb die ESBK am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Nachfragen beim Casino Davos blieben bis am späteren Montagnachmittag unbeantwortet. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Das mutmassliche Vergehen stufte die ESBK in seiner Gesamtheit als mittelschwer ein, hiess es weiter. Erst vier Mal seit der Gründung der Aufsichtsbehörde wurden Bussen von über einer Million Franken verhängt, unter anderem gegen das Casino Baden. Alle diese Sanktionsentscheide sind gemäss der Aufsichtsbehörde von den betroffenen Casinos gerichtlich weitergezogen worden.

Busse richtet sich nach Umsatz

Es würden vier Kategorien von Verstössen unterschieden, die eine Verwaltungsaktion nach sich ziehen können, schrieb die ESBK weiter. Die erste Kategorie umfasst nicht eigentliche Verstösse, sondern Fälle, in denen Ordnungsvorschriften nicht beachtet wurden. Diese führen nur im Wiederholungsfall zu einer Sanktion.

Bei den weiteren Kategorien geht es um leichte, mittelschwere und schwere Verstösse. Den Sanktionsbetrag berechnet die ESBK entsprechend dem Umsatz der Spielbank.

Als Aufsichtsbehörde überwacht die ESBK die Einhaltung der spielbankenrechtlichen Vorschriften. Sie kontrolliert, dass die Spiele sicher und transparent betrieben werden und sorgt auch für die Umsetzung des Sicherheits- und Sozialkonzepts, sodass die Bevölkerung von den durch Geldspielen ausgehenden Gefahren geschützt ist.