Trump bekräftigt Absicht zu Gespräch mit Taiwans Präsident
US-Präsident Donald Trump hat erneut die Möglichkeit eines direkten Gesprächs mit Taiwans Präsident Lai Ching-te ins Spiel gebracht. Auf die Frage, ob er vorhabe, ihn anzurufen, bevor er seine Entscheidung über mögliche weitere US-Waffenverkäufe an Taiwan treffe, sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten: «Ich werde mit ihm sprechen. Ich spreche mit jedem.» Die USA hätten die Lage «sehr gut im Griff», so Trump weiter. Es habe vergangene Woche ein grossartiges Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping gegeben. «Wir werden daran arbeiten, an dem Taiwan-Problem.»
Ein mögliches direktes Gespräch dürfte in Peking scharfe Kritik auslösen. Trump würde damit von einer jahrzehntealten Praxis abweichen. Die USA nahmen 1979 diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China auf und beendeten damit ihre offiziellen diplomatischen Beziehungen zur Regierung in Taipeh. Seitdem gab es – soweit öffentlich bekannt – kein Telefonat eines amtierenden US-Präsidenten mit seinem Amtskollegen in Taiwan. Peking erhebt Anspruch auf den seit Jahrzehnten demokratisch regierten Inselstaat.
Waffenlieferungen verärgern Peking
Inoffizielle Beziehungen zu Taiwan unterhielten die USA jedoch weiterhin und unterstützten die Insel bei ihrer Verteidigungsfähigkeit – vor allem durch Waffenlieferungen. Derzeit sorgt ein mögliches neues US-Waffenpaket für Taiwan im Umfang von bis zu 14 Milliarden US-Dollar (etwa 12 Milliarden Euro) für Spannungen.
Xi hatte bei Trumps Besuch in Peking vergangene Woche betont, dass der Umgang mit Taiwan entscheidend für die Stabilität der bilateralen Beziehungen der Grossmächte sei. Trump hatte dann auf dem Rückflug aus Peking gesagt, dass er mit Lai sprechen wolle. Zunächst war unklar geblieben, ob es sich dabei um eine spontane Bemerkung handelte.
Lai hatte nach Trumps Äusserungen gesagt, er würde in einem solchen Gespräch deutlich machen, dass Frieden und Stabilität in der Taiwanstrasse zentral für Sicherheit und Wohlstand in der Region seien. Zugleich warf Lai China vor, mit anhaltenden Militärübungen die Spannungen zu verschärfen. China sei die wichtigste Quelle der Instabilität in der Region.