St. Galler Regierung verteidigt höhere Übersetzungskosten
Im Kanton St. Gallen sind die Kosten für Dolmetscherinnen und Dolmetscher in der Schule, bei Gerichten oder im Gesundheitswesen angestiegen. In einem Vorstoss will die SVP wissen, ob Weiterverrechnungen möglich sind. Die Regierung sieht dafür keinen Spielraum.
Die Sprachförderung bilde den wesentlichsten Teil des kantonalen Integrationsprogramms, schrieb die Regierung in der Antwort auf einen Vorstoss von SVP-Fraktionschef Sascha Schmid.
Der Spracherwerb benötige aber Zeit. Es sei nicht realistisch, dass alle Familien und Zugewanderten in der ersten Zeit nach ihrer Einwanderung über ausreichende Deutschkenntnisse verfügten. «In dieser Zwischenphase entstehen zwangsläufig Kosten für Dolmetscherdienstleistungen.»
In seinem Vorstoss verwies der SVP-Fraktionschef auf Berichte, die zeigten, dass die Schulen bei Elterngesprächen immer häufiger auf Dolmetscherinnen und Dolmetscher angewiesen seien. Als Gründe würden unter anderem «mangelnde Sprachkenntnisse von Eltern sowie gesellschaftliche und migrationsbedingte Entwicklungen» genannt. Dies werfe grundsätzliche Fragen nach der finanziellen Tragweite, den rechtlichen Grundlagen sowie der Kostenverantwortung auf.
In ihrer Antwort legt die St. Galler Regierung für verschiedene Bereiche im Detail dar, wie sich die Ausgaben für das Übersetzen entwickelt haben und wie die Grundlagen geregelt sind. Nur zu einem Thema bleibt sie eine Auskunft schuldig. Für die Schulen seien die Volksschulträger zuständig, der Kanton führe keine Statistik.
Medizinische Diagnosen erklären
Anders ist dies im Gesundheitswesen. Eine unzureichende Verständigung könne zu medizinischen Folgekosten führen, wenn Diagnosen und Therapieanweisungen nicht korrekt verstanden würden. Der Kanton übernehme Dolmetscherleistungen bei ambulanten Patientinnen und Patienten, erklärte die Regierung. Dafür gebe es im Tarifkatalog keinen entsprechenden Posten.
Die Ausgaben werden über die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen, also aus dem allgemeinen Staatshaushalt, finanziert. Von 2021 bis 2024 seien dafür jährlich Beträge in der Höhe von 210'000 Franken bezahlt worden. Danach hätten die Kosten für ambulante Dolmetscherdienstleistungen stark zugenommen. Ab 2025 werde mit Ausgaben von jährlich 905'000 Franken gerechnet.