Rubio: Einigung mit Kuba ist aktuell unwahrscheinlich
US-Aussenminister Marco Rubio sieht aktuell nur geringe Chance für eine diplomatische Einigung seines Landes mit Kuba. Die Präferenz von US-Präsident Donald Trump sei immer, eine Vereinbarung auszuhandeln, sagte er vor seiner Reise nach Schweden. «Das ist immer unsere Präferenz, und das bleibt auch unsere Präferenz in Bezug auf Kuba». Zugleich betonte Rubio aber auch: «Die Wahrscheinlichkeit, dass das geschieht, ist angesichts der Leute, mit denen wir es gerade zu tun haben, nicht hoch».
Falls sie jedoch ihre Position änderten, seien die USA da – «und in der Zwischenzeit werden wir weiter das tun, was wir tun müssen». Rubio sagte, dass die USA etwa über ihr diplomatisches Personal in Kontakt mit Kubanern stünden. Er bestätigte auch, dass der Chef des US-Auslandsgeheimdiensts CIA, John Ratcliffe, jüngst vor Ort war. Zudem gebe es einige Kontakte, die über sein Aussenministerium liefen, sagte Rubio. «Ich sehe nur nicht viel», setzte er an, brach dann ab und beendete seinen Satz mit dem Hinweis, dass Havanna letztlich eine Entscheidung treffen müsse.
«Ihr System funktioniert nicht richtig. Ihr Wirtschaftssystem funktioniert nicht. Es ist kaputt, und man kann es mit dem derzeitigen politischen System nicht reparieren.» Kuba sei umgeben von Ländern, in denen Menschen das Recht hätten, Unternehmen zu besitzen und frei wählen zu können, sagte Rubio. In Havanna scheine es aktuell jedoch keine Verantwortlichen zu geben, die offen für solche Veränderungen seien.
USA setzten Kuba seit Monaten unter Druck
Zwischen Washington und Havanna laufen seit einigen Monaten Gespräche, über deren Inhalt bislang wenig nach aussen gedrungen ist. Medienberichten zufolge soll ein Enkel von Kubas ehemaligem Staatschef Raúl Castro dabei eine zentrale Rolle spielen: Raúl Guillermo Rodríguez Castro. Er gilt als der engste Vertraute seines Grossvaters, gegen den in den USA jüngst Anklage erhoben worden ist.
Die US-Regierung machte diesen Schritt am Mittwoch öffentlich – und verschärfte damit den Druck auf den sozialistisch regierten Karibikstaat. Sie setzt Kuba seit Monaten stark unter Druck, verhängte Sanktionen und drohte sogar mit einer Übernahme des Inselstaats.