Rechtsliberaler scheitert mit Regierungsbildung in Dänemark

Fast zwei Monate nach der Parlamentswahl in Dänemark ist erneut ein Versuch der Regierungsbildung gescheitert. Er wolle König Frederik X. noch am Abend mitteilen, dass er keine Regierung bilden könne, sagte der Rechtsliberale Troels Lund Poulsen bei einer Pressekonferenz.

Damit kommt es voraussichtlich zu einer neuen sogenannten Königsrunde. Dabei werden die Parlamentsparteien beim dänischen Monarchen vorstellig und geben bekannt, für wen sie sich als Leiter der Regierungsverhandlungen aussprechen. Wer die grösste Unterstützung hinter sich vereint, darf versuchen, eine Regierung zu bilden.

Auch Mette Frederiksen glückte die Regierungsbildung nicht

Zunächst hatte nach der Parlamentswahl Ende März die geschäftsführende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen das Mandat für die Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung bekommen. Nach wochenlangen Gesprächen hatte die Sozialdemokratin aber keinen Erfolg vermelden können.

Nun endete auch die Koalitionssuche ihres Konkurrenten ergebnislos. Deshalb könnte nach der Königsrunde erneut Frederiksen am Ruder sein. Ihre Sozialdemokraten waren aus der Wahl als stärkste Partei hervorgegangen. Keines der beiden klassischen politischen Lager in Dänemark – weder das links-grüne noch das bürgerlich-konservative – hatte die Wahl aber eindeutig für sich entschieden.

Eine Schlüsselrolle kommt deshalb dem früheren dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen zu, der vor einigen Jahren eine neue Partei der politischen Mitte – Moderaterne – gegründet hatte. Um regieren zu können, reicht es in Dänemark, keine Mehrheit gegen sich zu haben.