Oberaufsichtskommission fordert bessere Planung von Bahnprojekten

Bei der Planung, Steuerung und Aufsicht von grossen Bahninfrastrukturprojekten gibt es Verbesserungsbedarf. Zu diesem Schluss kommt die parlamentarische Oberaufsichtskommission. Sie fordert vom Bundesrat Verbesserungen.

Zwar steuere und beaufsichtige das zuständige Bundesamt für Verkehr (BAV) die Vorhaben im Grossen und Ganzen effizient, schreibt die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) in einem am Dienstag publizierten Bericht. Jedoch müsse der Bund künftig klarer zwischen seinen Aufsichts- und Steuerungsaufgaben unterscheiden.

«Die grosse organisatorische Nähe zwischen den zuständigen Sektionen des Bundesamts stellt eine Gefahr für die unabhängige Entscheidfindung dar», heisst es. Das Bundesamt und auch die Bahnunternehmen gäben systematisch zu tiefe Kosten und zu kurze Termine an.

Bei mehreren Bahnausbauschritten war es in den vergangenen Jahren zu erheblichen Mehrkosten und Verzögerungen gekommen. Der Bundesrat hat laut der GPK-S bereits Massnahmen zur besseren Planung ins Auge gefasst.