Kleinere Parteien und die SP wollen St. Galler Wahlsystem ändern
Mit einer Volksinitiative wollen SP, GLP, Grüne und EVP das St. Galler Wahlsystem ändern. Mit der aktuellen Berechnung der Sitzverteilung im Kantonsrat würden grössere Parteien bevorzugt, lautet die Kritik.
Der letzte Versuch war 2023 gescheitert. Kantonsratsmitglieder von GLP, Grünen und der EVP verlangten damals mit einer Motion eine Änderung des Wahlsystems.
Bei Proporzwahlen werden jeweils die zur Verfügung stehenden Sitze mit einer eher komplizierten mathematischen Methode auf die Parteien verteilt. Im Kanton St. Gallen wird dafür das Zuteilungsverfahren Hagenbach-Bischoff angewendet, benannt nach dem Erfinder, dem Basler Physiker Eduard Hagenbach-Bischoff (1833 – 1910).
In der Motion wurde ein anderes Berechnungssystem gefordert. Es wird auch als «doppelt-proportionale Divisormethode mit Standardrundung» – kurz Doppelproporz – bezeichnet, auch bekannt als «doppelter Pukelsheim».
Kleinere Parteien eher benachteiligt
Mit der bisherigen Methode würden grössere Parteien eher bevorzugt, argumentierten die Befürworter im November 2023 bei der Debatte im Rat. Dies habe sich in kleineren Wahlkreisen bereits mehrmals gezeigt.
Die Regierung war gegen die Motion. Die bisherige Methode sei auf die Verhältnisse des Kantons abgestimmt. Von den grösseren Parteien unterstützte lediglich die SP den Vorstoss. FDP, Mitte und SVP setzten mit 66 gegen 34 Stimmen bei vier Enthaltungen ein Nein durch.
Knapp drei Jahre später wollen die Initianten ihrem Anliegen mit einem anderen Weg zum Erfolg verhelfen. Am Montagmittag kündigten sie an einer Medienorientierung den Start einer Volksinitiative an.
Mehr Stimmen für einen Sitz als die SVP
Die Demokratie verdiene mehr als ein Wahlsystem, «das systematisch Stimmen verschluckt», sagte Diego Müggler, Leiter des Initiativkomitees. Laut Komitee benötigten die Grünen bei den Wahlen 2024 für einen Parlamentssitz 1419 Stimmen, die GLP 1373 Stimmen. Der FDP reichten hingegen 1019 und der SVP 942 Stimmen.