Iran-Krieg: Was könnte ein mögliches Rahmenabkommen bringen?
Im Ringen um ein Rahmenabkommen im Iran-Krieg scheint es fast täglich einen Schritt vor und wieder einige zurückzugehen. Um was geht es also?
Am Montag sagte Irans Aussenamtssprecher Ismail Baghai vor Reportern, im Gespräch sei ein 14 Punkte umfassendes, sogenanntes Memorandum of Understanding. Die Details seien jedoch weiterhin unklar. Der Sprecher bestätigte Medienberichte, dass es um eine 60-tägige Rahmenvereinbarung zur Beendigung des Kriegs gehe. Zu diesem Zeitpunkt gebe es keine Diskussionen über das Atomprogramm. Innerhalb der 60-Tagesfrist könne es Gespräche dazu geben.
US-Präsident Donald Trump schrieb auf seiner Plattform Truth Social: «Entweder der Deal mit dem Iran wird grossartig und bedeutsam, oder es gibt keinen Deal». Er wolle kein Abkommen, das zu einer Atombombe für den Iran führe, schrieb er weiter.
Irans Atomprogramm
Das iranische Atomprogramm gilt als Hauptgrund für den Beginn des Kriegs gegen den Iran Ende Februar. Amerikanische und israelische Angriffe zielten wie auch schon im vergangenen Jahr auf die Nuklearanlagen in der Islamischen Republik.
Medienberichte der vergangenen Tage widersprechen sich, ob in der Rahmenvereinbarung die Atomfrage geklärt wird. Der Iran dementiert, möglicherweise auch um Hardliner im eigenen Land zu besänftigen. Für die USA ist es ein Kernanliegen.
Seit Ende der 1990er‐Jahre sorgt das iranische Atomprogramm immer wieder für kontroverse Diskussionen. Zwar hat die iranische Führung mehrfach beteuert, kein Atomwaffenprogramm anzustreben, doch blieb das Thema international umstritten.
Laut dem israelischen Iran-Experten Danny Citrinowicz habe es nie öffentliche Beweise gegeben, dass der Iran sich politisch zum Herstellen von Atomwaffen entschieden hat. Dennoch sei Teherans Behauptung eines rein friedlichen Atomprogramms auch nicht glaubwürdig. Vielmehr sei die Urananreicherung für den Iran ein Symbol von Souveränität, wissenschaftlichen Errungenschaften und Unabhängigkeit vom Druck des Westens.