Grossbritannien lockert Öl-Sanktionen gegen Russland
Unter dem durch den Iran-Krieg entstandenen Energiepreisdruck lockert Grossbritannien die Sanktionen auf russisches Öl.
Die britische Regierung erlaubt auf unbestimmte Zeit den Import von Flugzeugtreibstoff und Diesel, der in Drittländern aus russischem Öl raffiniert wurde. Die Massnahme soll Regierungsangaben zufolge stetig überprüft werden.
Premierminister Keir Starmer sagte am Mittag im Parlament, die Massnahme sei Teil eines «starken, neuen Sanktionspaketes» – und deshalb in seinen Augen keine Lockerung. Es gehe «keineswegs darum, bestehende Sanktionen aufzuheben», die Regierung werde weiterhin mit den Verbündeten an weiteren Paketen arbeiten, sagte Starmer.
Oppositionsführerin Kemi Badenoch übte deutliche Kritik. Sie sagte, es sei «wahnsinnig», die Sanktionen aufzuweichen. Badenoch kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die Regierung den eigenen Abbau von Ressourcen in der Nordsee nicht ausbaue. Sie warf Starmer vor, dass dieser lieber «schmutziges russisches Öl kaufe».
Druck durch steigende Energiekosten
Hintergrund ist die Krise in der Strasse von Hormus. Die für den Transport von bestimmten Treibstoffen bedeutende Meerenge ist seit Wochen weitestgehend blockiert. In Grossbritannien kostet der Liter Benzin an den Tankstellen aktuell so viel wie seit Dezember 2022 nicht mehr, wie der Automobilclub RAC mitteilte. Mehrere Fluggesellschaften haben Flüge gestrichen und die Preise erhöht.
Im Einklang mit der Europäischen Union hatte die britische Regierung in den vergangenen Monaten immer wieder neue Sanktionen gegen Russland verhängt, um den Druck auf Präsident Wladimir Putin zu erhöhen. Russland hatte die Ukraine im Februar 2022 angegriffen, ein Kriegsende ist nicht in Sicht.