Glarus prüft Steuerrückgabe bei mehrmaligen Überschüssen
In vielen Kantonen fallen die Jahresrechnungen jeweils deutlich positiver aus als budgetiert. Im Kantonsrat in Zug wird deshalb bald über eine FDP-Motion diskutiert, die eine Steuerrückgabe in bestimmten Fällen vorsieht. Auch in Glarus ist dazu ein Postulat eingegangen.
Eingereicht haben dieses die Glarner SVP-Landräte Adrian Hager und Markus Schnyder. Verschiedene Kantone hätten sich in den vergangenen Jahren bei der Budgetierung um mehrere hundert Millionen verschätzt. «Vor diesem Hintergrund wird zunehmend diskutiert, ob ausserordentliche und strukturell nicht benötigte Überschüsse teilweise der Bevölkerung zurückgegeben werden sollen», schreiben die beiden in ihrem Vorstoss.
Auch im Kanton Glarus stelle sich die grundsätzliche Frage, wie mit wiederkehrenden Überschüssen umzugehen sei. «Ein Steuergutschrift-Modell könnte dazu beitragen, die fiskalische Disziplin zu stärken, die Budgetgenauigkeit zu erhöhen und das Vertrauen der Bevölkerung in eine zurückhaltende und verantwortungsvolle Finanzpolitik zu fördern», heisst es im Postulat.
Die beiden SVP-Landräte verlangen aber keine sofortige Einführung. Der Glarner Regierungsrat soll aber die Möglichkeiten, Chancen, Risiken und die rechtlichen Voraussetzungen für ein solches Modell vertieft prüfen.
Als Vorbild nahmen sich die SVP-Politiker eine FDP-Motion im Kanton Zug. Dort sollte am vergangenen Donnerstag eine Rückzahlung zu grosser Einnahmen an die Bevölkerung im Kantonsrat diskutiert werden. Das Geschäft wurde aus Zeitgründen aber auf die nächste Sitzung Anfang Juli verschoben.