EU-Parlament stimmt für schärfere Schutzmassnahmen auf Stahl
Das Europäische Parlament will den europäischen Markt vor weltweiter Stahlüberkapazität schützen. Es hat am Dienstag einem entsprechenden Entwurf für schärfere Einfuhrregeln zugestimmt. Die Massnahme gilt auch für die Schweiz.
Mit der Massnahme würden die derzeitigen zollfreien Kontingente für die Einfuhr von Stahl fast halbiert. Auf Stahl ausserhalb der Kontingente würden Zölle von 50 Prozent erhoben. Derzeit betragen diese Zölle 25 Prozent.
Die Schutzmassnahme soll für alle Drittstaaten mit Ausnahme der Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) gelten. Die Schweiz hatte sich in Brüssel erfolglos für eine Ausnahme eingesetzt.
Die neuen Massnahmen stehen gemäss der Europäischen Kommission in Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO). Die Kommission führe derzeit mit über 20 Partnern Gespräche, um neue Kontingente auszuhandeln. Dazu gehöre auch die Schweiz.
Die neuen Regeln sollen am 1. Juli 2026 in Kraft treten. Dafür braucht es noch die formelle Zustimmung der Mitgliedstaaten.