Deutschland scheitert bei Wahl für Sitz im UN-Sicherheitsrat
Deutschland ist mit seiner Kandidatur für einen Sitz im mächtigen Sicherheitsrat der Vereinten Nationen krachend gescheitert. Bei der Wahl in New York unterlag die Bundesrepublik Portugal und Österreich bereits im ersten Wahlgang, wie die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, mitteilte.
Die Bundesrepublik war bereits sechs Mal im Sicherheitsrat vertreten, zuletzt 2019 und 2020. Traditionell kandidiert Berlin alle acht Jahre für den Sicherheitsrat. Durchgefallen war Deutschland bei einer Kandidatur laut Diplomaten bisher noch nie.
Deutschland kam nur auf 104 Stimmen. Für die nötige Zweidrittelmehrheit wären 127 Stimmen nötig gewesen, sagte Baerbock. Portugal kam auf 134 Stimmen, Österreich auf 131. Insgesamt hat die Weltorganisation 193 Mitgliedsstaaten. Afghanistan und Venezuela sind aktuell nicht stimmberechtigt.
Für Kanzler Friedrich Merz und seinen Aussenminister Johann Wadephul (beide CDU, Wahlspruch: «Aussenpolitik aus einem Guss») bedeutet das Scheitern auch einen herben Rückschlag bei den Bemühungen, Deutschland stärker als in den vergangenen Jahren als wichtigen Akteur auf der internationalen Bühne zu platzieren. Wadephul hatte sich wegen der erwarteten Zitterpartie auf den letzten Metern in New York bemüht, Wackelkandidaten doch noch zu überzeugen und eine Blamage zu vermeiden. Das ist nicht gelungen.
Niederlage in New York nach schwierigem Wahlkampf
Die deutsche Kandidatur stand von Beginn an unter schwierigen Vorzeichen: Berlin stieg erst 2020 und damit später als Lissabon und Wien in den Wahlkampf ein. Zudem stiess Deutschlands Haltung zum Gaza-Krieg auf Kritik, ebenso die zurückhaltende Reaktion auf den israelischen Angriff auf den Iran und das Vorgehen der USA in Venezuela.
Wadephul macht Selfies mit Österreich und Portugal
Der Bundesaussenminister hatte sich vor der Wahl noch entspannt gegeben. Vor Beginn des Abstimmungsprozesses machte er im Saal der UN-Generalversammlung Selfies mit seiner Kollegin aus Österreich und seinem Kollegen aus Portugal, Beate Meinl-Reisinger und Paulo Rangel.