Bundesrat will weiterhin nicht an EU-Copernicus-Programm teilnehmen

Die Schweiz verzichtet auch in den nächsten Jahren auf eine Teilnahme am EU-Programm namens Copernicus zur Erdbeobachtung. Der Bundesrat begründet dies mit der angespannten Finanzlage. Das Parlament hatte für eine Teilnahme am Satellitenprogramm gestimmt.

«Wegen der finanzpolitischen Lage des Bundes» – so schrieb es die Landesregierung am Freitag – soll sich die Schweiz auch 2028 bis 2034 nicht an Copernicus beteiligen. Weitere Ausführungen machte der Bundesrat nicht. Er werde aber eine Teilnahme voraussichtlich 2032 erneut prüfen.

Copernicus wurde 1998 von der EU und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) gestartet. Das Programm bietet eine breite Palette an Geoinformationen, etwa im Bereich des Umwelt-Monitorings.

National- und Ständerat hatten bereits vor über vier Jahren ein klares Zeichen gesetzt für den Copernicus-Beitritt und nahmen einen entsprechenden Vorstoss diskussionslos an. Der Bundesrat weigerte sich seither aber, das Anliegen umzusetzen.