Abtreibungsgegner wollen in Zürcher Innenstadt demonstrieren
Die Veranstalter des «Marsch fürs Läbe» wollen in der Zürcher Innenstadt demonstrieren. Sie beschreiten dafür nun den Rechtsweg. Seit einigen Jahren lässt der Stadtrat Demonstrationen der Abtreibungsgegner nur noch in Oerlikon zu.
Die Stadt Zürich habe zwei Gesuche für eine Demo in der Innenstadt am 19. September abgelehnt, teilte der Verein «Marsch fürs Läbe» auf seiner Website mit. Wie in den letzten Jahren müsse diese in Oerlikon bleiben. Über den Rechtsweg fordert der Verein nun eine Neubeurteilung.
Er verweist auf andere Demonstrationen, die regelmässig durch die Innenstadt führten. Dabei komme es etwa an der 1-Mai-Demonstration regelmässig zu Sachbeschädigungen. Die Abtreibungsgegner würden mit der Verlegung nach Oerlikon auch dafür bestraft, dass Gegendemonstranten potenziell gewalttätig seien, heisst es weiter.
Statthalter gab Verein recht
Der Streit um den Ort der Demonstration hat eine lange Vorgeschichte. Seit 2010 findet diese mit Unterbrüchen in Zürich statt. 2019 und 2021 sprach sich der Statthalter für einen Umzug aus. Der Stadt wäre eine Platzkundgebung lieber gewesen – aus Sicherheitsgründen.
Die Behörden seien verpflichtet, durch ausreichenden Polizeischutz dafür zu sorgen, dass öffentliche Kundgebungen tatsächlich stattfinden könnten und nicht durch gegnerische Kreise gestört oder verhindert würden, hiess es vom Statthalter 2019.
2019 kam es dann im Kreis 5 zu grösseren Krawallen durch die Gegendemonstranten. 2021 einigten sich die Veranstalter mit der Stadt, den «Marsch fürs Läbe» in Oerlikon durchzuführen. Seither ziehen jeweils zwischen 1000 und 2000 Personen durch das Quartier. Die Polizei geht dabei gegen Gegendemonstrationen vor.
Ungeeigneter Kundgebungsort
2025 hätten die Organisatoren schon gerne in der Innenstadt demonstriert. Die Stadt Zürich hielt den gewünschten Kundgebungsort aber für ungeeignet. Auf dem Münsterhof fand damals gleichentags der Flohmarkt statt. Der Platz stand darum gar nicht zur Verfügung.