Proteste gegen Asylunterkünfte in Bern

Bern. – Bewohner der Asylunterkunft Hochfeld in Bern haben gestern lautstark gegen die Lebensbedingungen in der unterirdischen Zivilschutzanlage protestiert. Die Bunkerbewohner kritisierten, dass bis zu 24 Personen in einem Raum übernachten müssten. Die Anlage sei viel zu klein und schmutzig. Schlimm sei die Situation insbesondere für die etwa 20 Kinder in der Unterkunft. Ein Komitee aus Verbänden und Parteien aus dem rot-grünen Lager prangert seit Längerem die Zustände in Hochfeld an. «Dieser Bunker wird unter katastrophalen Bedingungen geführt», sagte Jacqueline Kalbermatter vom Bleiberecht-Kollektiv. Der Berner Migrationsdienst nahm die Kritik zur Kenntnis. Man hoffe, bald ein geplantes oberirdisches Zentrum zu eröffnen.

Im zweiten Quartal dieses Jahres ersuchten 7250 Personen in der Schweiz um Asyl. Das sind rund zwei Prozent mehr als im ersten Quartal, und 34 Prozent mehr als im gleichen Quartal 2011. Noch markanter ist der Anstieg der Ausreisen um 43 Prozent. Allerdings warten auch elf Prozent mehr Asylsuchende auf ihre Bescheide, aktuell fast 16 000. Auf Geheiss des Bundesrates haben nun das Eidgenössische Departement für Verteidigung Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sowie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) vertraglich geregelt, wer die Verantwortung für die Unterbringung und Betreuung Asylsuchender schultert.

Kasernen zu Asylantenheimen

Das VBS muss demnach Armeeunterkünfte für die Unterbringung von Asylbewerbern zur Verfügung stellen und die dafür nötigen Verhandlungen mit den Gemeinden und Kantonen übernehmen. Zudem sei es für die nötigen Bewilligungen und Zustimmungen verantwortlich, wie das EJPD gestern informierte.

Das EJPD hingegen übernimmt die Verantwortung für den nachfolgenden Betrieb. Die Betreuung der Asylsuchenden, alle Sicherheitsaspekte und die Verhandlungen mit den Kantonen und Gemeinden.

Die Verwaltungsvereinbarung regelt auch die Kostenfrage: Das VBS stellt demnach die bauliche Bereitstellung der Unterkünfte mit eigenen Krediten sicher. Die Betriebskosten übernimmt das EJPD. Dieses Jahr trägt das VBS die Mietkosten. Ab 2013 bezahlt das EJPD.

Der Bund brauche die zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten in Armeeanlagen, damit er die Asylsuchenden nicht bereits in einer frühen Phase ihres Verfahrens auf die Kantone verteilen müsse, schreibt das EJPD. Damit könnten Verfahrensdauer und die Kosten gesenkt werden. (sda)