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Keine neue Vision bei Sozialdemokraten

Rund 600 SP-Delegierte haben gestern in Lausanne eingehend das neue Parteiprogramm diskutiert.

Südostschweiz
31.10.10 - 02:00 Uhr

Lausanne. – Für eine Grundsatzdebatte sorgte das Kapitel III «Unsere Vision» im SP-Parteiprogramm. Ein Vorschlag der Jungsozialisten, das Kapitel mit dem Titel «Unsere Vision: Demokratischer Sozialismus» zu überschreiben, wurde deutlich angenommen. Ebenfalls erfolgreich war die Juso mit ihrem Antrag, die «Überwindung des Kapitalismus» wieder im Parteiprogramm aufzunehmen.

«Grosser symbolischer Wert»

Parteipräsident Christian Levrat bezeichnete die Änderungen als redaktionelle Anpassungen. Es gehe hier um semantische Fragen «mit grossem symbolischen Wert», sagte er auf Anfrage. In 99 Prozent der Anträge seien die Delegierten der Geschäftsleitung gefolgt. Die Diskussionen seien trotz mitunter stark divergierender Positionen sehr konstruktiv gewesen.Heute werden die Delegierten ihre Position im Bezug auf die Armee und die Europäische Union definieren. Kontroverse Diskussionen werden auch beim Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative erwartet. (sda)

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