Zeit für Syrien-Konferenz drängt

Sotschi. – Lawrow pflichtete Ban bei: «Je eher, desto besser», sagte er an einer gemeinsamen Medienkonferenz in Sotschi. Im Laufe des Tages ist noch ein Treffen Bans mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant. Die Syrien-Konferenz haben Russland und die USA kürzlich vorgeschlagen.

Die USA und andere westliche sowie arabische Staaten unterstützen die Rebellen, während Russland mit der Regierung von Präsident Baschar al-Assad verbündet ist. Dies hat konkrete Massnahmen des UNO-Sicherheitsrates zur Beendigung des Konflikts bislang verhindert.

Lawrow bekräftigte in Sotschi die russische Position, dass auch der Iran an der Syrien-Konferenz teilnehmen müsse. Der Iran ist neben Russland einer der letzten Verbündeten Assads. Die Forderung Lawrows könnte die Einberufung der Konferenz erschweren, da viele westliche Länder Vorbehalte gegen den Iran haben, dem sie ein geheimes Atomwaffen-Programm vorwerfen.

Aber auch die syrische Regierung und die Rebellen haben über eine Teilnahme an der Konferenz noch nicht entschieden, auf der es auch um die Bildung einer Übergangsregierung gehen soll. Die sehr heterogen zusammengesetzte syrische Opposition hat bislang einen Rücktritt Assads als Vorbedingung für Verhandlungen genannt. Syriens Regierung lehnt dies ab und verwahrt sich gegen jegliche Einschränkung ihrer nationalen Souveränität. (sda)