Israel boykottiert UNO-Menschenrechtsrat
Israel hat als erstes UNO-Mitglied eine Überprüfung der Menschenrechtssituation auf seinem Staatsgebiet durch das zuständige Gremium der Vereinten Nationen boykottiert. Vertreter Israels erschienen am Dienstag in Genf nicht zu einer dafür seit langem turnusmässig angesetzten Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates.
Israel hat als erstes UNO-Mitglied eine Überprüfung der Menschenrechtssituation auf seinem Staatsgebiet durch das zuständige Gremium der Vereinten Nationen boykottiert. Vertreter Israels erschienen am Dienstag in Genf nicht zu einer dafür seit langem turnusmässig angesetzten Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates.
Genf. – Der Ratspräsident, Polens UNO-Botschafter Remigiusz Henczel, sprach angesichts des Ausbleibens der israelischen Diplomaten von einer «beispiellosen Situation» in der Geschichte des UNO-Gremiums.
Vor dem Menschenrechtsrat müssen laut UNO-Reglement alle 193 UNO-Mitglieder in bestimmten Abständen Rechenschaft über die Menschenrechtslage auf ihrem Staatsgebiet abgeben. Dabei werden auch Stellungnahmen von Experten und Nichtregierungsorganisationen zur Kenntnis genommen.
Auf der Basis aller Berichte findet eine Befragung von Vertretern des jeweiligen Staates statt. Dazu waren für Dienstag Repräsentanten Israels eingeladen worden.
In diplomatischen Kreisen war der Boykott durch die israelische Regierung seit längerem erwartet worden. Bereits im Frühjahr 2012 hatte Israels damaliger Aussenminister Avigdor Liebermann erklärt, sein Land werde den UNO-Menschenrechtsrat boykottieren, weil das Gremium beabsichtige, die Siedlungspolitik Israels zu kontrollieren.
Der UNO-Menschenrechtsrat sei «parteiisch und nicht objektiv», erklärte Liebermann zur Begründung. Die Sitzungen des jeweils 47 UNO-Staaten umfassenden Gremiums nannte er ein «absurdes Theater». (sda)
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