Das Staatsdefizit in Spanien ist grösser als erwartet
Das Loch im spanischen Staatshaushalt ist anscheinend erheblich grösser als erwartet. Ministerpräsident Mariano Rajoy kündigte an, dass der Staat in diesem Jahr voraussichtlich 37 bis 40 Milliarden Euro einsparen müsse.
Das Loch im spanischen Staatshaushalt ist anscheinend erheblich grösser als erwartet. Ministerpräsident Mariano Rajoy kündigte an, dass der Staat in diesem Jahr voraussichtlich 37 bis 40 Milliarden Euro einsparen müsse.
Madrid/Rom. – Dies wäre mehr als doppelt so viel wie bisher geplant. Die Neuverschuldung im Jahr 2011 liege über acht Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), sagte der konservative Regierungschef nach Medienberichten vom Mittwoch bei einem Treffen mit Parlamentariern.
Spanien hatte sich bei der Europäischen Union (EU) dazu verpflichtet, das Budgetdefizit in diesem Jahr auf 4,4 Prozent des BIP zu senken. Für 2011 hatte Madrid einen Wert von 6,0 Prozent zugesagt.
Rajoys sozialistischer Vorgänger José Luis Rodríguez Zapatero hatte wiederholt versichert, dass seine Regierung diese Zusage einhalten würde. Dass dies wohl nicht gelang, lag allerdings nur zu einem Teil in der Verantwortung der Zapatero-Regierung.
Das Überschreiten der Marke von 6,0 Prozent geht nach Angaben der Zeitung «El País» zu drei Vierteln auf die überhöhten Ausgaben der Regionalregierungen zurück. Die Regionen werden zu einem grossen Teil von Rajoys konservativer Volkspartei (PP) regiert.
Besonders dramatisch ist die Lage in der Region Valencia, die kürzlich durch eine Intervention der Madrider Zentralregierung vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt werden musste.
Italiens Defizit ist dagegen in den ersten drei Quartalen 2011 auf 4,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesunken. Im Vergleichszeitraum 2010 hatte es noch 4,6 Prozent betragen, teilte Italiens Statistikamt Istat am Mittwoch mit.
Allein im dritten Quartal 2011 sank das Defizit gegenüber dem Vergleichsquartal 2010 um 0,8 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent. Das ist das beste Ergebnis seit dem dritten Quartal 2008.
Sorge lösten die negativen Daten bezüglich des Privatkonsums in Italien aus. Im November ging der Konsum zum dritten Monat in Folge zurück. Im November wurde ein Minus von 0,1 Prozent beim Konsum gemeldet, berichtete der Detailhandelsverband Confcommercio.
Am Mittag wird sich in Brüssel EU-Währungskommissar Olli Rehn zu den laufenden Defizitverfahren äussern. Dabei wird es vor allem um Belgien, Malta, Zypern, Ungarn und Polen gehen. (sda)
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