Calmy-Rey verlangt mehr Respekt vor Menschenrechten

New York. – «Unbegrenzter Druck, sogar im Kampf gegen Terrorismus, ist oft der Grund des Bösen, das es zu bekämpfen beabsichtigt», sagte Calmy-Rey an der UNO in New York am Montagnachmittag. Es gelte, dem Terrorismus für junge Menschen jeglichen Reiz zu nehmen.

«Wir müssen der Weltbevölkerung neue Perspektiven geben, die auf fairen Bedingungen für alle beruhen», sagte die Aussenministerin. Der Kampf gegen Terrorismus und der Respekt vor den Menschenrechten seien nicht widersprüchlich, sondern komplementär und stärkten sich gegenseitig.

Zuvor hatte auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon davor gewarnt, bei der Abwehr des Terrorismus die Freiheitsrechte einzuschränken. «Die fundamentalen Freiheiten sind ein grundlegender Teil der modernen Gesellschaft. Da gibt es keine Kompromisse.» Die Bedrohung durch Terroristen sei nicht vorbei, sagte Ban.

Auch im neuen Globalen Forum zur Terrorismusbekämpfung (GCTF), das am Donnerstag auf Initiative der USA gegründet wird, will die Schweiz sich für die Einhaltung der Rechtstaatlichkeit und der Menschenrechte einsetzen. Die Schweiz ist eines der 30 Gründungsmitglieder und wurde von den Amerikanern zur GCTF-Teilnahme eingeladen. (sda)