Ab 2019/20 sollen Bündner auch elektronisch stimmen

Chur. – Seit 2010 testet Graubünden als ein Schweizer Pilotkanton Vote électronique. Die in Graubünden registrierten Auslandschweizer konnten seither bei zwölf Urnengängen ihre Stimme übers Internet abgeben, heisst es in einer Mitteilung der Standeskanzlei. Auch bei den Nationalratswahlen 2011 wurden die Stimmen aus dem Ausland auf diese Weise ermittelt.

Für das elektronische Abstimmen und Wählen nutzt Graubünden mit sechs weiteren Kantonen ein Computersystem mit hohem Sicherheitsstandard um das vom Bundesrat im Sommer anvisierte Ziel für Vote électronique zu erreichen: eine flächendeckende Einführung für alle Stimmberechtigten. Vote électronique soll nebst der Urnenabstimmung und brieflichen Abstimmung zum vollwertigen dritten Stimmkanal werden.

Ausbau in Etappen

Dank Vote électronique können die Stimmberechtigten zeit- und ortsunabhängig an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen. Die Abgabe von ungültigen Stimmen ist auf elektronischem Weg unmöglich. Und auch die Bearbeitung der eingegangen Stimmen ist im Vergleich zur manuellen Eingabe von Stimmzetteln in ein System zuverlässiger.

Der Bündner Grosse Rat wird sich voraussichtlich 2014 mit dem Thema Vote électronique befassen. Für den Ausbau des Systems sind Kredite erforderlich, die vom Parlament zu gewähren sind. Ziel der Regierung ist es, bis 2019/20 allen Bündner Stimmberechtigten die Möglichkeit zu geben, Vote électronique zu nutzen. Es sind folgende Etappen vorgesehen:

• Bis 2015: Weiterführung der Versuche mit Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern.
• 2016 bis 2019: etappierte Versuche mit Inlandbündnerinnen und Inlandbündnern in Pilotgemeinden.
• Ab 2019/20: flächendeckende Einführung

Weiter besteht die Absicht, Vote électronique ab 2016 auf alle Staatebenen auszudehnen. Die Stimmbürger sollen nicht nur wie bisher bei eidgenössischen und kantonalen Vorlagen, sondern zusätzlich auch bei kommunalen Urnengängen elektronisch abstimmen können.

Die Kosten für die Entwicklung des Vote-électronique-Systems werden von den Kantonen des Consortiums getragen. Graubünden hat sich bisher mit 100 000 Franken beteiligt. Für die bisherigen Abstimmungen und Wahlen sind 120 000 Franken angefallen. Für die Entwicklung der zweiten Generation wird sich Graubünden von 2014 bis 2018 mit geschätzt 200 000 Franken beteiligen. Hinzu kommen Kosten für Organisation, Ausrüstung und Schulung von geschätzt 400 000 Franken sowie jährliche Betriebskosten von 30 000 Franken. (so)