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Stresstest für Europas Grenzen geplant

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex will im Herbst europäische Grenzen einem Stresstest unterziehen. Vorbild für die Überprüfung der Grenzen sind dem Bericht zufolge jene Banken-Stresstests, die die Europäische Zentralbank (EZB) seit der Finanzkrise vornimmt.

Südostschweiz
28.08.16 - 08:13 Uhr
Politik

«Wir wollen schauen, wie Mitgliedsstaaten darauf vorbereitet sind, mit einem Krisenfall an der EU-Aussengrenze umzugehen», sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri der «Welt am Sonntag». Die Schwachstellenanalyse soll demnach im Oktober an den Grenzen einiger EU-Mitgliedsstaaten vorgenommen werden.

Bei der Analyse könnten verschiedene Szenarien an den See-, Land- und Luftgrenzen durchgespielt werden. Die konkreten Szenarien würden noch bestimmt. Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums bestätigte der Zeitung die geplante Analyse.

Teil einer neuen Verordnung

Letztere ist laut «Welt am Sonntag» Teil einer neuen Frontex-Verordnung, die in wenigen Wochen in Kraft treten soll. Sie sehe zudem vor, dass die EU-Staaten künftig 1500 Beamte bereitstellen müssen, die innerhalb weniger Tage durch Frontex eingesetzt werden können.

Frontex ist für den Schutz der EU-Aussengrenzen zuständig und unterstützt die EU-Staaten bei dieser Aufgabe. Zu diesem Zweck dirigiert die Agentur mit Sitz in Warschau nationale Einsatzkräfte bei der Überwachung der Aussengrenzen, etwa um die illegale Einwanderung über die Mittelmeerländer Italien, Malta, Spanien und Griechenland zu verhindern.

Bei Grenzschutz-Missionen ist Frontex auf die EU-Saaten angewiesen, die Grenzschützer sowie Material wie Helikopter und Schiffe bereitstellen.

Flüchtlinge bevorzugen aktuell Seeweg

Frontex-Chef Leggeri setzt sich neben einem besseren Grenzschutz dafür ein, mehr legale Wege nach Europa zu schaffen, um damit den Druck auf die Aussengrenze zu reduzieren.

Aktuell kommen die meisten Flüchtlinge über den Seeweg nach Europa. Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) auf Anfrage der Zeitung mitteilte, wurden in diesem Jahr in Griechenland bislang rund 162«000 und in Italien 105»000 Flüchtlinge gezählt.

Die Zahl der Flüchtlinge in der Ägäis ist nach dem Schliessen der Balkanroute und dem Start des EU-Türkei-Abkommens allerdings deutlich zurückgegangen. Der IOM beobachtet dabei verstärkt, dass Flüchtlinge aus Ägypten kommen. Die Zahl im ersten Halbjahr 2016 verdoppelte sich bereits im Vergleich zur Gesamtzahl 2015.

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