Zürcher Justiz muss Rassismus-Vorwürfe gegen Polizei untersuchen
Das Bundesgericht will, dass die Zürcher Justiz Vorwürfe gegen die Stadtpolizei untersucht. Es hat zwei Beschwerden eines dunkelhäutigen Mannes teilweise gutgeheissen, der überzeugt ist, nur aus rassistischen Motiven auf seinem E-Roller angehalten worden zu sein. Dabei soll auch das N-Wort gefallen sein.
Mit seiner Kritik an der Zürcher Stadtpolizei zog der Mann bis vor Bundesgericht, das ihm nun teilweise Recht gab, wie aus dem am Freitag publizierten Urteil hervorgeht. Die Zürcher Justiz muss untersuchen, ob sich die Polizeimitarbeitenden strafbar machten.
Der Mann ist überzeugt, dass er in den Morgenstunden des 23. August 2023 nur aus rassistischen Gründen angehalten wurde, als er mit seinem E-Scooter in Zürich unterwegs war. Weil er sich nicht habe ausweisen wollen, hätten die Stadtpolizisten ihn in Handfesseln auf den Posten mitgenommen. Dabei hätten sie ihm das Telefon aus der Hand geschlagen und das N-Wort benutzt.
«Untenrum nackt» stehen lassen
Auf dem Posten sei ihm in gefesseltem Zustand das T-Shirt über den Kopf gezogen worden, so dass er nichts mehr habe sehen können. Die Polizisten hätten ihm dann die Hose runtergezogen und weil er keine Unterhose getragen habe, hätten sie ihn «untenrum nackt» zehn bis zwanzig Minuten lang stehen lassen. Danach sei er einer Leibesvisitation unterzogen worden.
Er reichte eine Beschwerde gegen die Polizisten ein, allerdings trat das Zürcher Obergericht nicht auf diese ein. Behandelt wurde hingegen die Anzeige der Polizei gegen den E-Scooter-Fahrer – wegen Hinderung einer Amtshandlung.