Viele Fragen zu den Plänen der Thurmed im Thurgauer Grossen Rat
Die geplante Beteiligung der Thurmed AG am Spital Wetzikon sorgte am Mittwochvormittag im Thurgauer Grossen Rat für längere Diskussionen. Die Voten zeigten, dass noch viele Fragen ungeklärt sind.
Die Dachorganisation der Thurgauer Spitäler, die Thurmed AG, hat Mitte Juli angekündigt, eine Beteiligung am finanziell angeschlagenen Spital Wetzikon ZH zu prüfen. Ein Angebot für eine strategische Beteiligung wurde abgegeben. Der Entscheid steht noch aus.
Aus dem Grossen Rat waren die Pläne in einer parteiübergreifend eingereichten dringlichen Interpellation hinterfragt worden. Es ging darin auch um die Frage eines Mitspracherechts des Parlaments.
In der kurzfristig erarbeiteten Antwort erklärte die Regierung, das Recht, über strategische Entscheide mitzubestimmen, sei mit wenigen Ausnahmen in den Gesetzen nicht vorgesehen. Die Politik mache Vorgaben und der Verwaltungsrat sowie die Geschäftsleitung träfen unternehmerische Entscheide.
Sowohl der Regierungsrat als auch das Parlament hätten bei Beteiligungen, insbesondere an privatrechtlichen Aktiengesellschaften, nur punktuell Entscheidungsbefugnisse. Dieses Spannungsfeld gelte es auszuhalten.
Stimmungsbild für die Regierung
Am Mittwoch beschloss der Grosse Rat mit 76 gegen 38 Stimmen bei vier Enthaltungen über die geplante Beteiligung zu diskutieren. Die Zeit dränge, es stünden verschiedene Entscheide an. Eine Debatte könne der Regierung wichtige Hinweise über die Haltung des Parlaments liefern.
Thema in den Voten war unter anderem die Eignerstrategie der Thurgauer Regierung. Sie ermögliche der Thurmed AG einen grossen unternehmerischen Spielraum. Es gebe darin keine Vorgaben zu Beteiligungen. Allenfalls müsse nun die Eignerstrategie überprüft werden.