Venezuelas Präsidentin Rodríguez stellt Wahlen in Aussicht
Venezuelas geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez hat Wahlen und einen politischen Wandel in ihrem Land angekündigt.
«In Venezuela werden Wahlen stattfinden, und in diesem Sinne haben wir einen politischen Dialog mit Teilen der Opposition aufgenommen, der zu einem Prozess führen soll, bei dem für alle gleiche Bedingungen herrschen», sagte Rodríguez bei der UN-Generaldebatte in New York.
«Die Demokratie wird nicht an der Existenz von Wahlen gemessen. Die Demokratie wird an der Qualität des Wettbewerbs gemessen, der diesen Wahlen vorausgeht», sagte Rodríguez. Eine Wahl müsse eine Lösung sein und dürfe keine neuen unversöhnlichen Konflikte schaffen.
Rodríguez sprach von einem «demokratischen Transformationsprozess», der institutionell geordnet und überprüfbar sein solle. Sie kündigte zudem eine Reform des Justizsystems und gleiche Bedingungen für alle politischen Kräfte an.
Einen Termin für die angekündigten Wahlen nannte Rodríguez nicht. Das venezolanische Volk werde den richtigen Zeitpunkt bestimmen und die staatlichen Institutionen seien darauf vorbereitet, einen «inklusiven und transparenten Prozess» zu gewährleisten, sagte sie.
Erstes Treffen mit Trump am Rande der UN-Generaldebatte
Zugleich dankte Rodríguez US-Präsident Donald Trump für dessen Bereitschaft, die Beziehungen zu Venezuela wieder aufzunehmen. «Heute arbeiten wir ernsthaft daran, die bestehenden Differenzen durch Dialog zu klären», sagte sie und nannte Energie, Sicherheit, den Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität und wirtschaftliche Zusammenarbeit als Bereiche der Kooperation.