USA setzen iranische Ölsanktionen wieder in Kraft

Die USA haben die zuvor gelockerten Sanktionen auf iranisches Öl wieder in Kraft gesetzt. Eine vor gut zwei Wochen erteilte Ausnahmegenehmigung werde wieder zurückgenommen, teilte das US-Finanzministerium mit. Neue Geschäfte mit Rohöl, Petrochemie- und Erdölprodukten iranischen Ursprungs sind damit wieder untersagt.

Ein US-Regierungsbeamter erklärte, die Ausnahmegenehmigung werde aufgehoben, weil sich das Rahmenabkommen mit dem Iran an dessen Verhalten orientiere. Der Iran profitiere nur dann von wirtschaftlichen Erleichterungen, wenn er seinen Verpflichtungen nachkomme. Das Verhalten Teherans in der Strasse von Hormus sei für die USA «völlig inakzeptabel».

Angriffe auf Tanker in der Strasse von Hormus

Zuletzt waren mehrere Tanker in der Strasse von Hormus angegriffen worden. Teheran hatte sich zunächst nicht offiziell zu den Vorwürfen geäussert oder Verantwortung reklamiert. Der Iran hatte aber in den vergangenen Tagen wiederholt erklärt, nur die von ihm vorgegebene Route durch die Strasse von Hormus sei sicher.

Bereits begonnene und zuvor genehmigte Geschäfte dürfen lediglich noch bis zum 17. Juli abgewickelt werden. Neue Käufe oder das Beladen von Schiffen mit iranischem Öl sind nach Angaben des Ministeriums nicht mehr erlaubt.

Sanktionen wurden als Teil des Rahmenabkommens gelockert

Die ursprüngliche Ausnahmegenehmigung war am 21. Juni nach Gesprächen zwischen Washington und Teheran erteilt worden. Damit wurden US-Verbote im Zusammenhang mit Produktion, Lieferung und Verkauf iranischen Rohöls und anderer Erdölprodukte vorübergehend ausgesetzt. Das galt zunächst bis zum 21. August. Die Lockerung war Teil einer vorläufigen Vereinbarung, mit der beide Seiten Verhandlungen über ein dauerhaftes Abkommen ermöglichen wollten.

Mit der neuen Genehmigung verschärft Washington den wirtschaftlichen Druck auf Teheran. Die Strasse von Hormus ist für den Ölhandel enorm wichtig. Weil während des Krieges die Durchfahrt von Tankern faktisch kaum möglich war, waren die Preise weltweit nach oben geschossen. Mit der Ausnahmegenehmigung hatten die USA die Energiemärkte zwischenzeitlich beruhigt.