USA gehen gegen Kubas Waffenimporte vor
Die USA gehen gegen die militärische Zusammenarbeit Kubas mit dem Ausland und Waffenimporte in das sozialistische Land vor. Wie das US-Aussenministerium mitteilte, werden Sanktionen gegen fünf Unternehmen und acht Einzelpersonen verhängt, die die militärischen Beziehungen Havannas sowie Waffenlieferungen an die kubanische Regierung ermöglichen. Zu den gelisteten hochrangigen Beamten zählen Kubas Minister der Revolutionären Streitkräfte, Álvaro López Miera, sowie die kubanischen Militärattachés an den Botschaften in Moskau und Peking.
«Das kommunistische Regime in Kuba ist ein staatlicher Förderer des Terrorismus, der die USA ausspioniert, gewalttätige linke Radikale bewaffnet, giftige marxistische Ideologie verbreitet und nur 90 Meilen (ca. 145 Kilometer) vor unserer Küste als Operationsbasis für Russland, China und den Iran dient», schrieb US-Aussenminister Marco Rubio auf der Plattform X.
Washington: Das Militär wird auch gegen die Bevölkerung eingesetzt
Mit der Aufnahme in die Sanktionsliste dürfen US-Bürger und -Unternehmen grundsätzlich keine Geschäfte mehr mit den Betroffenen tätigen. Mögliche Vermögenswerte in den USA werden eingefroren.
Kubas Militär und Geheimdienste arbeiten laut Washington nicht nur mit Gegnern der Vereinigten Staaten zusammen. Sie sollen zudem die wichtigsten Akteure bei der Unterdrückung der kubanischen Bevölkerung sowie Knotenpunkte der Korruption in dem wirtschaftlich schwer angeschlagenen Karibikstaat sein.
Seit dem Sieg der kubanischen Revolution 1959 unter Fidel Castro sind die Beziehungen zwischen Washington und Havanna angespannt. Unter Präsident Donald Trump nahmen die Spannungen zuletzt nochmals zu. Mit zahlreichen Sanktionen und einer Blockade von Öllieferungen will er einen wirtschaftlichen und politischen Wandel auf der Insel erzwingen. Trump hat wiederholt eine mögliche «Übernahme» Kubas ins Spiel gebracht.