Unklarheit über erwartete Iran-Vereinbarung
Im Ringen um ein Ende des Kriegs zwischen den USA und dem Iran ist weiter unklar, ob und wann ein Durchbruch besiegelt werden kann. Nachdem US-Präsident Donald Trump für heute – seinen 80. Geburtstag – die Unterzeichnung einer ersten Vereinbarung in Aussicht gestellt hatte, liess Teheran den Termin für ein mögliches Rahmenabkommen mit Washington bislang offen.
Die den iranischen Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Fars meldete am Sonntagvormittag unter Berufung auf einen Insider, Teheran habe noch keine endgültige Entscheidung getroffen. «Die Prüfung der politischen, rechtlichen und technischen Aspekte auf Expertenebene dauert weiterhin an», zitierte Fars eine mit dem Verhandlungsteam vertraute Quelle.
Allerdings versuchten auch die Revolutionsgarden bereits, eine mögliche Einigung zu rechtfertigen. «Schlachtfeld, Volkspräsenz und Diplomatie ergänzen einander, um die Interessen und Rechte der iranischen Nation zu wahren», sagte General Jadollah Dschawani, Vizechef der politischen Abteilung der Elitetruppe, laut Nachrichtenagentur Irna.
Zuletzt hatten beide Seiten sowie der Vermittler Pakistan von einer zeitnahen Unterzeichnung gesprochen. Das pakistanische Aussenministerium schrieb auf X, eine elektronische Zeremonie zur Unterzeichnung sei für heute geplant. Der iranische Aussenamtssprecher Esmail Baghai sagte am Samstag dem Staatsssender Irib, man sei noch nie so nah an einer Einigung gewesen. Aber: «Den genauen Zeitpunkt sollte man lieber abwarten, denn aufgrund der Unbeständigkeit der Gegenseite ist Vorsicht geboten.»
Das angestrebte Rahmenabkommen soll Ausgangspunkt sein für vertiefte Gespräche zwischen Washington und Teheran. Neben der Öffnung der Strasse von Hormus soll die Vereinbarung Berichten zufolge die – fragile und mehrfach gebrochene – Waffenruhe um 60 Tage verlängern und Startpunkt für Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sein.
Trump machte bei seinem Post auf der Plattform Truth Social am frühen Samstagabend deutscher Zeit keine Angaben dazu, wo, wie oder von wem die Vereinbarung unterzeichnet werden soll. Zwischenzeitlich war von einer Zeremonie in Genf die Rede gewesen. Von iranischer Seite hiess es am Samstag lediglich, in den nächsten ein bis zwei Tagen seien keine Reisen iranischer Vertreter nach Genf oder in die pakistanische Hauptstadt Islamabad geplant. Weniger als eine Autostunde von Genf entfernt findet in der neuen Woche der G7-Gipfel im französischen Ort Évian-les-Bains statt.