Trump ruft für US-Stromversorgung nationalen Notstand aus
Zur Absicherung der Stromversorgung der USA hat die Regierung unter Präsident Donald Trump den nationalen Notstand ausgerufen.
Trump habe eine Exekutivorder unterschrieben, mit der die «Sicherheit, Integrität und Zuverlässigkeit elektrischer Betriebsmittel des Stromübertragungsnetzes» geschützt werden solle – insbesondere vor «Beeinträchtigungen durch ausländische Akteure», wie das Weisse Haus am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte.
Die Regierung begründete den Schritt mit einer «aussergewöhnlichen Bedrohung» der Vereinigten Staaten durch im Ausland hergestellte Komponenten, über die sich jene Akteure Zugriff auf das Stromnetz verschaffen und die kritische Infrastruktur lahmlegen könnten. Die Order diene dazu, Schwachstellen in Lieferketten zu beseitigen und eine ausreichende und zuverlässige Stromversorgung zu gewährleisten, hiess es.
Das per Präsidentendekret erlassene Gesetz verbietet den Erwerb und den Einbau bestimmter im Ausland hergestellter Teile einschliesslich dazugehöriger Software und digitaler Funktionen, welche ein «unangemessenes» Risiko für die nationale Sicherheit bergen könnten. Zudem sollten die bestehende Infrastruktur auf bereits eingebaute Komponenten überprüft und die Bedingungen für deren Weiterbetrieb geklärt werden.
Abhängigkeit von ausländischen Bauteilen bleibt
In der Mitteilung verwies das Weisse Haus darauf, dass sowohl das rasante Wachstum in der heimischen KI-Industrie und ihrer Rechenzentren als auch die Rüstungsproduktion die USA von ausländischen Komponenten abhängiger machten. «Bestimmte» ausländische Akteure würden zunehmend Schwachstellen im US-Stromnetz schaffen und ausnutzen, erklärte das Weisse Haus – ohne Nationalitäten zu nennen.