Trump fordert: Iran ins Russland-Sanktionspaket aufnehmen
US-Präsident Donald Trump hat seine republikanische Partei aufgefordert, den Iran in ein geplantes Sanktionspaket gegen Russland aufzunehmen. «WICHTIG!!!», schrieb Trump in Grossbuchstaben hinter seine Forderung, die er auf der Plattform Truth Social postete. «Das wollte Lindsey tun», ergänzte der Präsident, und verwies damit auf den kürzlich gestorbenen Senatoren Lindsey Graham. Dieser hatte sich massgeblich für das Gesetzesvorhaben für neue Sanktionen gegen Russland eingesetzt.
Im US-Senat wird bereits seit über einem Jahr um das neue Sanktionspaket gegen Russland gerungen. Vor wenigen Tagen stellten Senatoren der beiden grossen US-Parteien einen überarbeiteten Gesetzentwurf vor. Die Initiative sieht den Angaben zufolge Zölle in Höhe von bis zu 100 Prozent vor, die sich gegen die grössten Abnehmer von russischem Öl und Gas richten sollten, darunter China und Indien. Ausnahmen soll es demnach für Länder geben, die weniger als 15 Prozent des von Russland exportierten Erdgases kaufen und «bedeutende Massnahmen» ergreifen, um diese Käufe zu reduzieren.
Senator Graham hatte kurz vor seinem Tod bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Unterstützung des Weissen Hauses für das Sanktionspaket gegen Russland verkündet. Der russische Angriffskrieg auf das Nachbarland Ukraine hatte vor über vier Jahren auf Befehl des russischen Präsidenten Wladimir Putin begonnen.
Eskalation des Iran-Kriegs
Die jüngste Eskalation des Iran-Kriegs hatte Anfang des Monats im Streit um die für den weltweiten Energiehandel wichtige Strasse von Hormus begonnen. Inzwischen greifen die USA wieder Ziele im Iran an – und Teheran führt Vergeltungsangriffe in der Region durch. Beide Seiten haben inzwischen ihre Drohungen verschärft. Sie betrachten sowohl die Anfang April vereinbarte Waffenruhe als auch das Mitte Juni unterzeichnete Rahmenabkommen als hinfällig.