Thurgauer Politiker stellen Beteiligung am Spital Wetzikon infrage
Die geplante Beteiligung der Dachorganisation der Thurgauer Spitäler (Thurmed) beim finanziell angeschlagenen Spital Wetzikon ZH weckt im Thurgau politischen Widerstand. Kantonsräte von SP, Grüne, SVP, Mitte und GLP fordern vom Regierungsrat ein Mitspracherecht für das Parlament.
In einer dringlichen Interpellation stellen sich die Politiker auf den Standpunkt, dass das Kantonsparlament bei dieser finanziellen Beteiligung mitentscheiden müsse. Dabei verweisen sie darauf, dass die Thurmed AG mit ihren diversen Tochterfirmen «zu hundert Prozent im Eigentum des Kantons Thurgau» sei.
Nur mit einem Mitspracherecht blieben die gesetzlichen Aufsichtsrechte des Grossen Rates gewährt. Die Thurgauer Politiker seien bisher jedoch vom Regierungsrat nicht über das Angebot an das Spital Wetzikon und die damit verbundenen Risiken informiert worden.
Eine Beteiligung als Wagnis
Mitte Juli wurde bekannt, dass die Thurmed dem Spital Wetzikon ein Angebot für eine strategische Beteiligung unterbreitet hat. Das Regionalspital geriet in finanzielle Schieflage, weil es eine Anleihe in der Höhe von 170 Millionen Franken nicht zurückzahlen konnte. Das Geld wurde im Jahr 2014 für die Realisierung des geplanten Neubaus aufgenommen. Der Kanton Zürich lehnte jegliche Hilfe ab, weil das Spital Wetzikon nicht unverzichtbar sei.
Gemäss der Interpellation werde sich die Thurmed mit 50 Millionen Franken am Spital Wetzikon beteiligen. Das Geld werde zur Schuldensanierung eingesetzt. «Der Einsatz ist hoch», heisst es im Vorstoss. Es sei unklar, ob dies für die Sanierung des Spitals ausreiche.