Thurgauer Obergericht verurteilt Polizisten wegen Blaulichtfahrt
Das Thurgauer Obergericht hat einen Polizeioffizier wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gesprochen. Er war 2022 auf einer Dienstfahrt mit Blaulicht und Sirene innerorts im 50er-Bereich massiv zu schnell unterwegs und in einen Unfall verwickelt.
Das Obergericht verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 200 Franken. Dazu kommt eine Busse von 2000 Franken. Damit ging das Obergericht weniger weit als zuvor das Bezirksgericht Münchwilen.
Dieses hatte die Geschwindigkeitsübertretung des Polizeioffiziers als Raserdelikt gewertet und eine bedingte Geldstrafe von 90 Tagessätzen à je 200 Franken wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln ausgesprochen. Der Polizist ging in Berufung und verlangte einen Freispruch.
Das Obergericht sieht in der rasanten Fahrt kein Raserdelikt, wie aus einer Mitteilung vom Freitag hervorgeht. Allerdings seien andere gefährdet worden. Das Obergericht sprach den Polizeioffizier daher ebenfalls der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig, verringerte aber die Geldstrafe.
Vollbremsung nützte nichts
Der Polizist war an einem Sonntagvormittag im April 2022 mit Blaulicht und Sirene von Bronschhofen SG in Richtung Kreuzlingen TG gefahren. Als Kommando-Pikettchef der Kantonspolizei Thurgau erhielt er zuvor einen Anruf, dass in einer Wohnung in Kreuzlingen TG eine Person mit Stichverletzungen vorgefunden worden sei.
Ausserdem sei in derselben Liegenschaft ein Mann aus dem dritten Stock gestürzt und verstorben. Er habe den Eindruck gehabt, möglichst schnell vor Ort sein zu müssen, argumentierte der Polizist 2024 vor dem Bezirksgericht.
Der Kaderpolizist fuhr mit Blaulicht und Sirene mit – wie zunächst angenommen – bis zu 110 Kilometern pro Stunde durch die Ortschaft Bettwiesen. Dort bog ein anderes Auto in die Hauptstrasse ein und nahm ihm den Vortritt. Trotz Vollbremsung konnte der Polizist eine Kollision nicht verhindern.