Thurgau prüft Anpassung der Sozialhilfe für Schutzstatus S

Wie andere Kantone will auch der Thurgau eine Anpassung der Sozialhilfe für den Schutzstatus S prüfen. Anlass dazu ist der Ablauf der fünfjährigen Frist für Flüchtlinge aus der Ukraine mit diesem Status. Bisher erhielten sie einen reduzierten Beitrag aus der Sozialhilfe.

Im Thurgau leben aktuell 2100 Flüchtlinge mit Schutzstatus S. Weniger als zwei Drittel seien im erwerbsfähigen Alter, teilte der Kanton am Donnerstag mit. Davon hätten bisher 56,6 Prozent eine Stelle gefunden. Im Schweizer Durchschnitt liege dieser Wert bei 47,6 Prozent.

Im März 2027 werden die ersten Geflüchteten aus der Ukraine fünf Jahre lang in der Schweiz leben. Damit läuft für sie der Schutzstatus S aus. Das bedeutet im Kanton Thurgau, dass rund 1300 Personen die Niederlassungsbewilligung B erhalten werden. Sie würden damit anderen Empfängern von Sozialhilfe gleichgestellt. Bisher erhielten sie tiefere Beiträge.

Der Bund plane nun, den Kantonen mehr Handlungsspielraum bei der Ausgestaltung der Sozialhilfe zu gewähren, heisst es in der Mitteilung. Der Kanton Thurgau prüfe deshalb «eine Angleichung der Leistungen an das Niveau der vorläufig aufgenommenen Personen».

Ähnliche Pläne gibt es auch im Kanton St. Gallen: Mitte Juni wurde im Kantonsrat eine dringliche Motion überwiesen, die es ermöglichen soll, Flüchtlingen mit dem Schutzstatus S auch nach dem Ablauf der fünfjährigen Frist weiterhin eine reduzierte Sozialhilfe auszahlen zu können.