Taiwan und Korruption – Xi spricht zu 105 Jahre KP China

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Kommunistische Partei (KP) zum 105. Jahrestag ihrer Gründung zur Lösung der «Taiwan-Frage» und zum Kampf gegen Korruption aufgefordert. Die Partei werde die «taiwanischen Mitbürger» vereinen, entschlossen gegen die «separatistischen Kräfte» einer Unabhängigkeit Taiwans vorgehen, und sich gegen Einmischungen von aussen wehren, sagte Xi beim Festakt in der Grossen Halle des Volkes in Peking.

In der von Peking als «Taiwan-Frage» bezeichneten Spannungslage geht es darum, die unabhängig und demokratisch regierte Insel an die Volksrepublik zu binden. Die Kommunistische Partei zählt Taiwan, das offiziell Republik China heisst, zum chinesischen Staatsgebiet. Peking spricht dabei immer wieder vom «Ein-China-Prinzip», also der Annahme, dass es nur ein China geben kann.

In Taiwan regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei, die Peking als Separatisten ansieht, weil sie für eine Unabhängigkeit der Inselrepublik steht. Präsident Lai Ching-te strebt eine formelle Unabhängigkeit bislang nicht an.

Xi fordert Spitzen-Armee

Wegen Chinas Drohungen besteht die Sorge, dass es einen Krieg geben könnte. «Ein starkes Land braucht ein starkes Militär», erklärte Xi vor KP-Spitzenpolitikern und Militärvertretern. Er forderte, die Entwicklung der Volksbefreiungsarmee zu einer «Weltklasse-Armee» bis zum Jahr ihres 100-jährigen Bestehens 2027 zu vollenden.

Im Militär läuft derzeit ein Umbruch: Zuletzt wurden zahlreiche Spitzengeneräle unter Xis Anti-Korruptionskampagne aus ihren Ämtern entfernt. An seine Genossen appellierte der 73-Jährige, parteiintern den «Kampf gegen Korruption» weiterzuführen.

Xi sieht Risiken und Chancen für KP

Xi schwor die Partei zudem auf «stürmische Zeiten» ein. Chinas Entwicklung befinde sich in einer Phase koexistierender «strategischer Möglichkeiten und Risiken» und zunehmender Unsicherheiten, sagte er. Die Welt stehe erneut an einem «Scheideweg», erklärte Xi.