SVP-Initiative für mehr Parkplätze scheitert in der Stadt Zürich
Der «Parkplatz-Kompromiss» der SVP ist an der Urne gescheitert. Über 59 Prozent der Stadtzürcher Stimmberechtigten lehnten die Initiative ab, die sich gegen den Parkplatz-Abbau richtete.
Die Stimmberechtigten lehnten die Initiative mit 84'185 zu 57'894 Stimmen ab. Die Stimmbeteiligung lag bei knapp 61 Prozent.
Der Parkplatz-Kompromiss wolle, dass genügend öffentlich zugängliche Parkplätze für den Velo- und den motorisierten Individualverkehr erhalten bleiben, meinten die Befürworter von SVP, FDP und Mitte/EVP im Stadtparlament. Parkplätze auf öffentlichem Grund dürften nur aufgehoben werden, wenn im selben Quartier weiterhin gleich viele öffentlich zugängliche Parkplätze erhalten werden.
Für den Stadtrat und die Gegner war hingegen klar, dass viele Flächen im öffentlichen Strassenraum für andere wichtige Nutzungen gebraucht würden, etwa für sichere Fuss- und Veloverbindungen, mehr Aufenthaltsflächen oder für Bäume zur Hitzeminderung.
Tausende Plätze weichen
Die Stadt Zürich plant, in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren schrittweise rund 9000 bis 11 000 oberirdische Parkplätze umzunutzen.
Der Titel der Initiative spielte auf den «historischen Parkplatzkompromiss» an. Dieser sicherte in den 1990er-Jahren zu, dass aufgehobene oberirdische Parkplätze durch unterirdische ersetzt werden müssen. 2021 hob der Gemeinderat den Kompromiss auf. Parkplätze sollten nun durch Grünflächen, Velowege und Fussgängerzonen ersetzt werden.