Ständerat diskutiert über Gegenvorschlag zu Stopfleberinitiative

Das Parlament will den Import von Stopfleberprodukten nicht verbieten, aber mit administrativen Hürden nach und nach eindämmen. Der Ständerat ist am Montag auf den entsprechenden Gegenentwurf einer Nationalratskommission zur Stopfleber-Volksinitiative eingetreten.

Mit 25 zu 18 Stimmen bei einer Enthaltung beschloss die kleine Kammer, die Gesetzesvorlage im Detail zu beraten. Der vom Nationalrat angenommene Vorschlag basiert auf der im Juli 2025 vom Bund eingeführten Deklarationspflicht von Stopfleberprodukten.

Diese müssen nun bis spätestens 2027 den Hinweis tragen, dass sie unter für die Tiere schmerzhaften Bedingungen erzeugt wurden. Die Bundesverwaltung soll darüber hinaus den Auftrag erhalten, die eingeführten Mengen zu beobachten und dem Bundesrat alle fünf Jahre über die Entwicklung zu berichten.

Gehen die Mengen nicht zurück, soll die Verwaltung Vorschläge zur Reduktion der Mengen machen müssen. Auf diese Art sollen Tierschutz- und Lebensmittelgesetz angepasst werden.