Stadtrat verschiebt Churer Behördenwahlen

Das Coronavirus bringt auch in der politischen Agenda so einiges durcheinander. Die Churer Behördenwahlen müssen verschoben werden – einen neuen Termin gibt es noch nicht. Angesetzt wären die Wahlen am nächsten eidgenössischen Abstimmungstermin gewesen, am 17. Mai 2020.

Wie der Bundesrat begründet auch der Stadtrat die Verschiebung mit der derzeit erschwerten Abstimmungslogistik: Die Stimmberechtigten könnten sich in der momentanen Lage keine umfassende, freie Meinung bilden. «Aufgrund der COVID-19-Situation können bis auf weiteres Informations- und Publikumsveranstaltungen nicht stattfinden; Parteien und andere politische Akteure müssen auf die Durchführung von Versammlungen zur Parolenfassung verzichten», schreibt die Stadt Chur. Unter diesen Umständen sei ein Abstimmungskampf nicht möglich.

Der nächste Termin für eidgenössische Abstimmungen ist der 27. September 2020. Definitiv will sich der Stadtrat aber noch nicht für diesen Termin festlegen. Wenn sich die Lage bis dahin normalisiert habe, wolle man sich aber darauf konzentrieren. (jas)