St. Galler Scan-Car gegen Parksünder kommt erst 2027
Ein Pilotversuch der St. Galler Stadtpolizei mit einem sogenannten Scan-Car startet nicht wie geplant bereits dieses Jahr, sondern wird auf 2027 verschoben. Die Polizei braucht mehr Zeit für rechtliche Abklärungen. Mit einem solchen Fahrzeug können Parksünder automatisch erfasst werden.
Zum einen seien die Kosten für das Projekt höher als erwartet, sagte Stadtpolizei-Sprecher Roman Kohler in der Sendung des Regionaljournals Ostschweiz von Radio SRF 1 vom Mittwochmorgen. Das mache eine Ausschreibung «im Einladungsverfahren» notwendig.
«Zum anderen prüfen wir aktuell auch rechtliche sowie weitere technische Aspekte. Darum wird man ein solches Fahrzeug frühestens im Jahr 2027 in der Stadt St. Gallen im Einsatz sehen», so Kohler weiter. Bei den rechtlichen Abklärungen gehe es vor allem um den Datenschutz.
Die Idee hinter den Scan-Cars: Sie fahren entlang von Strassen und Parkplätzen und erkennen Falschparkierer automatisch. Das Kennzeichen wird erfasst und später könnte die Parkbusse verschickt werden.
Noch unklar ist, ob die Stadtpolizei auf ein spezielles Fahrzeug oder ein reguläres Polizeiauto setzen würde. «Wir wissen aktuell noch nicht, ob wir, wenn die Ausschreibung erfolgreich verläuft, am Schluss ein ganzes Scan-Fahrzeug beschaffen würden», erklärte Kohler weiter. Allenfalls könnten auch gewisse Komponenten, etwa Balken mit Sensoren, an bestehenden Fahrzeugen angebracht werden.
Rund 2000 Bussen im grenznahen Waldshut-Tiengen
In einem ersten Versuch würden mit dem Scan-Car lediglich Daten erhoben, jedoch noch keine Bussen ausgestellt. Das hatte ein Sprecher der Stadtpolizei St. Gallen auf eine frühere Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA erklärt. Es gehe vorerst um Tests, ob die Parkplatzkontrollen auf diese Weise tatsächlich funktionierten. Seine Runden soll der Scan-Car in der ganzen Stadt drehen – «insbesondere für Kontrollen im Zusammenhang mit dem Nachtparkieren».