St. Galler Kantonsrat besetzt Kommissionspräsidium nach Rochade
Der St. Galler Kantonsrat hat im zweiten Anlauf das Präsidium der Staatswirtschaftlichen Kommission besetzt. Im Juni war ein erster Wahlvorschlag der SP-Grüne-GLP-Fraktion von den bürgerlichen Fraktionen ohne klare Begründung abgelehnt worden.
Damals hatte die bürgerliche Mehrheit im Kantonsrat ihre Macht ausgespielt und die von der SP-Grüne-GLP-Fraktion für das Präsidium der Staatswirtschaftlichen Kommission vorgeschlagene Karin Hasler aus Balgach nicht gewählt.
Es gebe innerhalb der bürgerlichen Fraktionen Bedenken gegen die Kandidatur, sagte damals der Sprecher der SVP im Rat. Er stellte erfolgreich einen Antrag auf geheime Wahl. Der Fraktionschef der SP-Grüne-GLP-Fraktion, Dario Sulzer, sagte, sachliche Gründe gegen den Wahlvorschlag seien nicht genannt worden. Hasler sei «eine absolut valable Kandidatin».
Die Mehrheit des Rats wählte danach mit 71 gegen 47 Stimmen mit Florian Kobler von der SP ein anderes Kommissionsmitglied zum neuen Präsidenten. Hasler erhielt lediglich 45 Stimmen. Sulzer bezeichnete das Vorgehen als «Affront». Hier werde «gegen die Frau» gespielt.
Kobler lehnte die Wahl umgehend ab. Deshalb konnte das Präsidium im Juni nicht besetzt werden. Die SP-Grüne-GLP-Fraktion musste eine andere Lösung finden. Für die Herbstsession präsentierte die Fraktion Cécile Casado-Schneider aus Flawil als neuen Vorschlag. Die schulische Heilpädagogin sitzt seit 2024 für die SP im Kantonsrat.
Für den zweiten Anlauf war allerdings eine Rochade notwendig. Zuerst musste Casado-Schneider als neues Mitglied in die Staatswirtschaftliche Kommission gewählt werden. Damit die SP dort nicht übervertreten wäre, brauchte es den Rücktritt eines der beiden SP-Mitglieder. Florian Kobler war dazu bereit. Karin Hasler bleibt in der Kommission.