Schaffhauser Kantonsrat fordert runden Tisch zu Medien
Der Schaffhauser Kantonsrat hat einen runden Tisch für die regionalen Medien gefordert. Die Regierung soll indirekte Fördermassnahmen prüfen.
Der Kantonsrat hat das am Montagnachmittag mit 40 zu 7 Stimmen bei 5 Enthaltungen für erheblich erklärt. Der von Linda De Ventura (SP) und Markus Müller (SVP) eingereichte Vorstoss verlangt, dass der Regierungsrat einen runden Tisch zum Medienplatz Schaffhausen einberuft.
Zusammen mit Branchenvertretern sollen dort Lösungsansätze für die Probleme der Branche erarbeitet werden. Die regionale Medienlandschaft leide unter sinkenden Werbeeinnahmen und der wachsenden Konkurrenz durch Tech-Giganten. Eine lokale Berichterstattung sei jedoch für die Demokratie zentral.
Regierung ist gesprächsbereit
Der Regierungsrat zeigte sich im Parlament bereit, das Anliegen entgegenzunehmen. Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter (SVP) wies jedoch darauf hin, dass die Regierung einer direkten kantonalen Medienförderung kritisch gegenüberstehe. Dies sei wegen der Unabhängigkeit der Medien und dem Wettbewerbsrecht problematisch.
Für die Prüfung von indirekten Fördermassnahmen zeigte sich die Exekutive jedoch offen. Der Regierungsrat wird dem Kantonsrat anschliessend in einem Bericht mögliche Instrumente aufzeigen und bei Bedarf neue Gesetzesgrundlagen vorschlagen.