Regionalgerichte rüsten auf

Rechtssuchende in Graubünden sollen schnell zu einem Gerichtsentscheid kommen, wie die kantonale Kommission für Justiz und Sicherheit (KJS) in einer Mitteilung schreibt. Dies bedinge eine angemessene personelle Ausstattung der Gerichte, insbesondere auch mit Richterinnen und Richtern. «In den vergangenen Jahren haben zahlreiche politische Entscheide, aber auch gesellschaftliche Entwicklungen dazu geführt, dass die Arbeitslast an den Gerichten zugenommen hat», schreibt die Kommission.

In der Februarsession 2021 hat der Grosse Rat deshalb mit einer Teilrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes die Möglichkeit geschaffen, die kantonalen Gerichte personell zu verstärken, wenn Richterinnen oder Richter für eine längere Dauer an der Amtsausübung verhindert sind oder die Gerichte wegen einer ausserordentlich hohen Geschäftslast nicht mehr in der Lage sind, Rechtsstreitigkeiten innert angemessener Frist zu erledigen. Im letzten Jahr habe die KJS deshalb bereits das Bündner Kantonsgericht und das Regionalgericht Plessur vorübergehend für zwei Jahre mit ausserordentlichen Richterinnen und Richtern verstärkt.

Albula und Maloja benötigen Unterstützung

Ähnlich präsentiert sich die Lage bei den Regionalgerichten Albula und Maloja. Rechtsstreitigkeiten können mittlerweile nicht mehr innert angemessener Frist erledigt werden, so die Kommission.