Protest und Widerstand – Netanjahu in New York erwartet

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu muss bei seinem Besuch in New York mit Protesten und demonstrativer Ablehnung bei den Vereinten Nationen rechnen. Am Rande der UN-Woche werden grossangelegte Demonstrationen gegen den israelischen Politiker erwartet. Dazu hatte auch der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani aufgerufen. Netanjahu will seine Ansprache bei den UN auch für eine Abrechnung mit dem Demokraten nutzen. Die Rede fällt zugleich in eine Phase wachsenden innenpolitischen Drucks auf Netanjahu vor den Wahlen in Israel.

Netanjahu steht international vor allem wegen des israelischen Vorgehens im Gazastreifen in der Kritik. Der Internationale Strafgerichtshof hat wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einen Haftbefehl gegen den Regierungschef erlassen. Zugleich hat der Gaza-Krieg Israels internationale Beziehungen schwer belastet. Mehrere Länder haben inzwischen einen Staat Palästina anerkannt – Deutschland ist nicht darunter.

Mamdani zählt zu den prominentesten propalästinensischen Politikern in den USA und ist ein starker Kritiker Netanjahus. Der seit Januar amtierende Bürgermeister hatte im Wahlkampf damit gedroht, Netanjahu festnehmen lassen zu wollen, sollte dieser zur alljährlichen Vollversammlung zu den Vereinten Nationen anreisen.

Israelischer UN-Botschafter überzieht Mamdani mit Kritik

Mit einer Festnahme durch die New Yorker Polizei muss Netanjahu aber nicht rechnen. Mamdani erklärte im Juli, man sei zu dem Schluss gekommen, dass der Bürgermeister nicht dazu befugt sei, einen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu vollstrecken zu lassen. Israelische Medien berichteten dennoch, Netanjahu werde es vermeiden, an einem New Yorker Flughafen zu landen. New York grenzt an den US-Bundesstaat New Jersey, der über den Flughafen Newark verfügt.