Parlament kann über Armee-Orientierungstag für Frauen entscheiden

Junge Schweizerinnen sollen künftig an einem Orientierungstag für Armee und Zivilschutz teilnehmen müssen. Über diese Verfassungsänderung, die der Armee zu mehr Frauen verhelfen soll, kann nun das Parlament entscheiden. Das letzte Wort hat aber das Volk.

Am Orientierungstag müssen heute die jungen Schweizer teilnehmen. Sie erhalten Einblick in den Dienst in der Armee und im Zivilschutz. Zudem gibt es Informationen zur Rekrutierung, zu Funktionen und zu Karrieremöglichkeiten. Frauen können freiwillig teilnehmen, müssen es aber nicht.

Am Mittwoch verabschiedete der Bundesrat seine Botschaft ans Parlament. Für einen obligatorischen Orientierungstag für Frauen müssen die Verfassung und Gesetze geändert werden. Nach dem Parlament haben sich Volk und Stände zur Verfassungsänderung zu äussern. Frühestens 2030 könnte das Obligatorium kommen.

Ein obligatorischer Orientierungstag soll zu einem höheren Frauenanteil in Armee und Zivilschutz beitragen, weil sich mehr Frauen für einen freiwilligen Dienst entscheiden könnten. Auch will der Bundesrat informelle Hürden für Frauen aus dem Weg räumen, am Orientierungstag teilzunehmen.

In der Vernehmlassung sei das Anliegen mehrheitlich begrüsst worden, schrieb der Bundesrat. 18 Kantone wünschen aber, dass der Bund die jährlichen Mehrkosten von 3,3 Millionen Franken für den Orientierungstag trägt. Die Einführung des Obligatoriums sei primär im Interesse des Bundes, lautet laut Botschaft ihre Begründung.

Der Bundesrat weist das Anliegen ab. Er will die Orientierungstage nicht nach Geschlecht auf unterschiedliche Weise finanzieren, wie er in der Botschaft schreibt. Denn heute müssten die Kantone für die Orientierungstage für Männer aufkommen.