Orban bleibt Fidesz-Chef – will Partei grundlegend erneuern

Trotz seiner Niederlage bei der Parlamentswahl im April bleibt Ungarns früherer Ministerpräsident Viktor Orban Vorsitzender seiner rechtsnationalen Partei Fidesz. Bei einem Parteitag in Budapest stimmten 729 Delegierte für ihn, keine gegen ihn und acht enthielten sich der Stimme. Sein Mandat an der Parteispitze ist auf ein Jahr befristet. Es sei Zeit, dass die «jüngere Generation» die Führung übernehme, sagte der 63-Jährige in einer Rede auf dem Parteitag.

Ferner räumte Orban ein, die Schuld an der Wahlniederlage zu tragen. Er zählte dafür zehn Gründe auf, unter anderem, dass man den Korruptionsvorwürfen, die von der gegnerischen Partei Tisza im Wahlkampf geäussert wurden, nicht widersprochen habe.

Orban will Fidesz fit für die Opposition machen

Bis zu diesem Herbst wolle er Fidesz durch eine Neuorganisation an der Basis so weit stärken, dass eine effiziente Arbeit als Oppositionspartei gewährleistet sei. «Ich weiche niemals zurück», betonte Orban. Fidesz wählte zudem vier neue Vizepräsidenten.

Die Parlamentswahl vom 12. April hatte der politischen Senkrechtstarter Peter Magyar haushoch gewonnen. Seine Partei Tisza erreichte im Parlament eine Zweidrittelmehrheit, die sie zum grundlegenden Umbau der Politik im Land befähigt, einschliesslich Verfassungsänderungen. Damit ging die 16 Jahre dauernde Ära des Rechtspopulisten Orban zu Ende. Er war Ministerpräsident von 1998 bis 2002 und danach ab 2010.

Gegner warfen ihm vor, ein hybrides Herrschaftssystem mit autokratischen Elementen geschaffen, den Rechtsstaat in Ungarn abgebaut und die Demokratie ausgehöhlt zu haben. Die Europäische Union (EU) fror deshalb viele Euro-Milliarden an Förderungen ein. Auch Orbans prorussische und Ukraine-feindliche Haltung machte das Land zum Aussenseiter in der EU.