Oppositioneller Bürgermeister im türkischen Izmir festgenommen

In der Küstenmetropole Izmir im Westen der Türkei ist ein weiterer Bürgermeister der grössten Oppositionspartei CHP festgenommen worden.

Neben dem Bürgermeister der Gemeinde Menderes, Ilkay Cicek, wurden 12 Menschen im Grossraum Izmir festgenommen, gegen die laut staatlicher Nachrichtenagentur Anadolu unter anderem wegen Bestechung, Urkundenfälschung und Amtsmissbrauch ermittelt wird. Insgesamt wurden 16 Personen zur Fahndung ausgeschrieben.

Oppositionspartei unter Druck

Der Lokalpolitiker Cicek war mit 46 Prozent der Stimmen bei den Kommunalwahlen 2024 erstmals zum Bürgermeister der Gemeinde gewählt worden. Ciceks Partei, die CHP, wurde seit 2023 von Özgür Özel geführt. Seit dem Erfolg bei den Kommunalwahlen 2024 steht sie unter starkem Druck. Zahlreiche oppositionelle Bürgermeister sitzen im Gefängnis.

Ende Mai setzte ein Gericht Özel als Vorsitzenden der CHP ab, er gründete daraufhin eine neue Partei. Bürgermeister Cicek erklärte laut lokalen Medien, in der CHP zu verbleiben und sich nicht der neuen Partei anzuschliessen. Özel äusserte in einem Fernsehinterview die Vermutung, Abgeordnete und lokale Bürgermeister seien unter Druck gesetzt worden, sich nicht der neuen Partei anzuschliessen.